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SPD
• 23.06.2023

Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.

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SPD
• 17.07.2023

Das bei Fragen des Versorgungsrechts federführende BMI ist nach eingängiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass für den Bereich der Beamtenversorgung kein Änderungsbedarf besteht.

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SPD
• 05.06.2023

Die Covid-19-Pandemie hat sehr deutlich gemacht, dass Viren nicht an Grenzen halt machen und wie wichtig es ist, grenzüberschreitenden Gesundheitsrisiken gemeinsam und global zu begegnen.

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SPD
• 17.07.2023

Bei Unklarheiten im Rahmen Ihrer Nebenkostenabrechnung empfehle ich Ihnen, sich an Ihren örtlichen Mieterschutzbund zu wenden.

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SPD
• 18.12.2023

Ich werde auch weiterhin regelmäßig bei Unternehmen dafür werben, auch Bewerberinnen und Bewerbern eine Chance zu geben, die noch nicht alle Anforderungen erfüllen, bevor man fehlende Fachkräfte beklagt.

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SPD
• 08.11.2023

Leider fällt das Thema nicht in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).

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