Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das bei Fragen des Versorgungsrechts federführende BMI ist nach eingängiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass für den Bereich der Beamtenversorgung kein Änderungsbedarf besteht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Covid-19-Pandemie hat sehr deutlich gemacht, dass Viren nicht an Grenzen halt machen und wie wichtig es ist, grenzüberschreitenden Gesundheitsrisiken gemeinsam und global zu begegnen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei Unklarheiten im Rahmen Ihrer Nebenkostenabrechnung empfehle ich Ihnen, sich an Ihren örtlichen Mieterschutzbund zu wenden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Ich werde auch weiterhin regelmäßig bei Unternehmen dafür werben, auch Bewerberinnen und Bewerbern eine Chance zu geben, die noch nicht alle Anforderungen erfüllen, bevor man fehlende Fachkräfte beklagt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Leider fällt das Thema nicht in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).