Hubert Hüppe
Antwort 22.09.2008 von Hubert Hüppe CDU

Sehr geehrter Herr Sieweke,

ich habe die Fragen zu dieser Dienstreise erschöpfend beantwortet, siehe meine unten stehenden Antworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Hubert Hüppe MdB

Hubert Hüppe
Antwort 03.09.2008 von Hubert Hüppe CDU

Sehr geehrter Herr Schwibbe,

nachdem die Bundesregierung den Vorgang geprüft hat, ist auszuschließen, dass es deutsche Lieferungen dieser Waffen nach Georgien gegeben hat.

Hubert Hüppe
Antwort 25.09.2008 von Hubert Hüppe CDU

(...) Dienstreisen bedürfen nach dem Abgeordnetengesetz der vorherigen Genehmigung durch den Präsidenten des Bundestags. Bei Entscheidungen über Delegationsreisen wird das Präsidium des Bundestags beteiligt. (...)