Frage an Holger Schiele von Maria R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

LKR steht für Liberal-Konservative Reformer. Wir sind eine Partei, die, als Sammelbewegung der bürgerlichen Mitte, Wohlstand in Freiheit realisieren möchte. Damit jeder Bürger, im Rahmen der Freiheit des Anderen, seinen individuellen Lebensentwurf realisieren kann, müssen diese beiden Elemente sicher gestellt sein:

1. Erstens bedarf es eines ausreichenden Maßes an Wohlstand, um sein Leben gestalten zu können. Politik muss also die Voraussetzungen für Wohlstand schaffen.
2. Zweitens darf diese Gestaltung nicht durch Gesetze eingeschränkt werden, die über das notwendige Maß zur Sicherstellung ebendieser Entscheidungsfreiheit hinaus reichen. Politik muss also Freiheit sicher stellen.

Beides ist gleichzeitig notwendig: Man denke an das Führerscheinverbot für Frauen, denen es in einem solchen Land nicht hilft, über genug Geld zu verfügen, sich ein Auto kaufen zu können, das sie dann aber nicht fahren dürften. Ohne Freiheit hilft Wohlstand nicht, ohne Wohlstand ist keine Freiheit möglich, Freiheit ist gleichzeitig die Quelle des Wohlstands.

Die EU in ihrer gegenwärtigen Konstitution gefährdet beides, Freiheit und Wohlstand. Sie muss reformiert werden, um ihre wohlstandmehrenden Elemente, namentlich den Binnenmarkt und die Niederlassungsfreiheit, nachhaltig aufrecht erhalten zu können. Um die EU zu retten, streben die Liberal-Konservativen Reformer eine dringende Reform der europäischen Institutionen an, insb. eine Demokratisierung der EU (one man - one vote), die Beendung des gescheiterten Experiments der Einheitswährung (Austrittsrecht aus dem Euro) und das Ende der Transferunion (keine Staatsfinanzierung durch die EZB, Einhaltung von Gesetzen). Um Wohlstand und Freiheit zu sichern, muss die EU wieder auf ihre Kernkompetenz des Binnenmarkts zurück geführt werden. Funktionierende nationalstaatliche Lösungen bleiben ebendort. Die weitere Vertiefung der EU durch eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung, Europasteuern, gemeinsame Bankenrettungsfonds (alles Elemente einer Transferunion) und eine einheitliche Armee (die die Freiheit einzelner Länder einschränken könnte) würde beiden Zielen zuwider laufen.

Wenn Sie es etwas abstrakter mögen, hier noch eine vertiefende ideologische Einordnung aus dem Kommentar zum LKR Wahlprogramm NRW 2017:

"Es darf etwas verkürzt festgehalte werden, dass im Liberalkonservatismus, einer Kombination aus Konservativismus – mit seiner effizienten Mahnung der Konzentration von Reformen nur auf das wirklich notwendige und Einbindung bewährter und spezifischer Strukturen – mit Liberalismus und seinem wohlstandsgenerierenden Wirtschaftssystem basierend auf der Vorstellung eines mündigen selbstentscheidenden Bürgers (im Gegensatz zum sozialistischen Untertan, der dem Wunsch des zentralen Planers folgen muss), eine ideologische Grundlage darstellt, um das Ziel „Wohlstand für alle“ zu realisieren. Das liberale Menschenbild des mündigen Bürgers überwindet auch den Keim des Autoritären, der im Konservatismus aufgrund dessen Menschenverständnis als anleitungsbedürftiges Mängelwesen inhärent ist. Gleichzeitig gibt der Rückgriff auf und die Bejahung von Traditionen im konservativen Sinne der Gesellschaft Stabilität und den Bürgern Halt.

Der (1.) mündige Bürger, der (2.) in Freiheit & Verantwortung handelt, wodurch (3.) Wettbewerb & Eigentum entsteht, welches aber (4.) in Solidarität & Tradition verantwortet wird, stellt die Grundlage dar, die effizienten Aufbruch und Fortschritt ermöglicht. Letztlich kann mit diesen Prinzipien ein Handlungsmodell entworfen werden, das es uns erlaubt, notwendige Maßnahmen zu identifizieren und zu ergreifen, so dass wir auch in Zukunft mindestens genauso gut lebe können, wie gegenwärtig. Vielleicht sollte man als Ziel das klassische Diktum von Ludwig Erhardt um einen Zusatz ergänzen: es geht um nachhaltigen Wohlstand für alle, nämlich auch in Zukunft."