(...) Aber Sie haben Recht - die immer stärkere Integration Europas bedeutet eine gewisse "Entmachtung" der nationalen Parlamente. Das ist vermutlich unumgänglich. (...)
(...) Nach unseren Informationen ist eine Photovoltaik-Anlage auf Denkmälern nicht grundsätzlich verboten, wird in der Regel aber nur genehmigt, wenn die Anlage von der Straße nicht einsehbar ist. Allerdings werden die entsprechenden Denkmalschutzgesetze von den einzelnen Bundesländern erlassen. (...)
(...) Da viele deutsche Unternehmen - gerade hier im Bergischen Land - von ihren Exporten leben (zum Teil ja sogar Weltmarktführer in ihrem Bereich sind), wäre eine Rückkehr zur D-Mark katastrophal und würde letztlich die finanzielle Situation der Kommunen um ein Vielfaches verschlechtern, als es zur Zeit der Fall ist. Hier funktionieren m.E. (...)
(...) Ein weitere Punkt ist das Wegfallen von Sanktionsmechanismen gegenüber Arbeitslosengeldempfängern. Durch die bedingungslose Zahlung eines Grundeinkommens können Forderungen wie ein Umzug trotz bestehender Beziehung, die Aufnahme von Arbeiten mit einem Stundenlohn von 4 €, etc. (...)
(...) Deshalb diskutieren wir mit Hochdruck weitere Maßnahmen, u.a. auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (bGE). Offene Fragen sind jedoch unter anderem: Was passiert mit Ansprüchen aus der aktuellen Sozialversicherung, z.B. Arbeitslosenversicherung, wenn diese im Rahmen eines bGE wegfällt; wie sollte dieses Konzept konkret finanziert werden?; Ist es sinnvoll das bGE auch an Menschen auszuzahlen, die es nicht benötigen oder kann man dieses Geld anderweitig sinnvoller einsetzen? (...)
(...) In der Klimawissenschaft geht es tatsächlich nicht um Meinungen, sondern um wissenschaftlich nachprüfbare Fakten. Diesen Diskurs führen Klimwandelleugner nicht, sondern behaupten in der Regel nur etwas, ohne ihre Aussagen einem wissenschaftlichen "peer review" zu unterziehen. (...)
