CSU-Fraktion
(...) Ganz kurz und knapp kann ich Ihnen Ihre Frage mit JA beantworten. Herr MdL Imhof hat im Sommer dieses Jahres offen im Landtag gegen die Lockerung des Nichtraucherschutzes gestimmt. Auch das vor kurzem (mit Erfolg) durchgeführte Volksbegehren hat Herr Imhof auch öffentlich unterstützt. (...)
Sehr geehrter Herr Penselin,
(...) Dies ist in keinem Fall als Ablehnung des Antrags zu werten. Für die Kolleginnen und Kollegen der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag bleibt bei dem Umgang mit der Grünen Gentechnik der Schutz von Mensch, Tier und Umwelt oberstes Ziel; dies ist auch so in den Koalitionsvereinbarungen festgehalten. (...)
Siehe Antwort vom 25.9.08
(...) In Bayern gehen wir nicht den Weg des entweder/oder, sondern versuchen, Kinder mit sonderpädagogischen Förderbedarf nach Möglichkeit an den Regelschulen zu integrieren. Die sonderpädagogische Förderung ist deshalb bei uns Aufgabe aller Schulen. (...)
(...) Beim Ausbau des Nürnberger S-Bahn-Netzes wurden für wichtige Teilstrecken Bau- und Finanzierungsverträge mit der DB AG unterzeichnet. Zur Verdreifachung der Nürnberger S-Bahn auf über 200 km Gesamtlänge investiert Bayern fast 220 Millionen Euro in die Infrastruktur und rund 100 Millionen Euro für neue Fahrzeuge. (...)
