Frage an Hermann Gröhe von jürgen s. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Gröhe,
wie werden Sie sich bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung verhalten?
Stimmen Sie mit Ja oder nein oder unterwerfen Sie sich dem Fraktionszwang?
Bei der nächsten Wahl werde ich meine Stimmabgabe u.a. davon abhängig machen.
Es kann doch wohl nicht sein, dass bei einer Rentenerhöhung von 1,1 % ein Aufschrei der Abgeordneten erfolgt um sich selbst dann selbst 16 % genehmigt.
Sie, die Abgeordneten haben es mit der derzeitigen Mehrheit in der Hand u.a. das Grundgesetz so zu verändern das eine neutrale Komission die Diäten festlegt.
Die derzeitige Oposition wird sicherlich mit ihnen stimmen.
Sehr geehrter Herr Stolze,
vielen Dank auch für Ihre Anfrage zum Thema Diätenerhöhung. Auch Sie darf ich bitten, meinen Standpunkt der Antwort an Herrn Riester zu entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Gröhe
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eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
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