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SPD
• 21.02.2011

(...) Meine Partei und ich werden weiterhin an unserer - auch deutlich kommunizierten - ablehnenden Haltung der Legalisierung zum Beispiel von Cannabis festhalten. Diese strikt ablehnende Haltung zum Drogenkonsum ist auch ein Ergebnis der vielfältigen Maßnahmen der Primärprävention, die wir auch nach der Wahl in Rheinland-Pfalz fortführen wollen. (...)

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SPD
• 04.03.2011

(...) Sie und Herr Riebensahm fragen nach dem Veröffentlichungsstand der Bilanz der Nürburgring GmbH. Im vorliegenden Fall verweist die Geschäftsführung der Nürburgring GmbH auf die laufende Wirtschaftsprüfung. Nach Abschluss der Prüfung dauert die Berichterstellung noch einige Wochen. (...)

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SPD
• 10.02.2011

(...) Seit dem Dezember 2010 ist die Neuausrichtung des Rings unter Betrieb von privaten Unternehmen abgeschlossen. Mit dem neuen, privaten Geschäftsmodell am Nürburgring kann das 330 Mio. Euro Invest durch die erwarteten Pachteinnahmen refinanziert werden. (...)

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SPD
• 10.02.2011

(...) In der Tat sind in der Vergangenheit Fehler begangen worden. Die Landesregierung hat unverzüglich - auch und gerade personelle - Konsequenzen daraus gezogen. (...)

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