Frage an Helmut Schneider von Bernd M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schneider,
was wollen Sie als Abgeordneter für den Wahlkreis "Offenburg" gegen die langsam Internetgeschwindigkeit und das W-Lan Problem in der Gemeinde (Meißenheim/Kürzell) unternehmen?.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Meier
Lieber Herr Meier,
vielen Dank für Ihre sehr berechtigte Frage. Ich selbst komme aus einer abgelegenen, ländlichen Gegend und erfahre die Frustration durch den schleppenden Ausbau von Breitbandinternetzugängen am eigenen Leib.
Die Frage, inwiefern es uns gelingt, allen Bürgern - auch auf dem Land - einen schnellen Zugang zum Internet zu ermöglichen, ist maßgeblich für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Nicht nur die Haushalte, sondern vor allem auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen die häufig in ländlichen Regionen angesiedelt sind, sind auf die Fähigkeit zur reibungslosen Kommunikation mit der ganzen Welt angewiesen, deshalb duldet dieses Thema keinen Aufschub.
Meiner Ansicht nach liegen die Probleme, die wir heute beim Ausbau des Netzes sehen vor allem in der Privatisierungspolitik der vergangenen Bundesregierungen begründet. Die Privatisierung des Telekommunikationsmarktes 1995 hatte zur Folge, dass die Provider-Unternehmen - genau wie andere Unternehmen auch - sich vor allem auf lukrative Ballungszentren konzentrieren und in ländlichen Gebieten Innovationen nur sehr verzögert einführen.
Als Bundestagsabgeordneter möchte ich mich erstens dafür einsetzen, dass dem Ausbau der Breitbandinternetzugänge in ländlichen Gebieten eine deutlich stärkere Bedeutung zugemessen wird, zweitens möchte ich verhindern, dass die beim Telekommunikationsmarkt gemachten Fehler sich nicht in anderen wichtigen Branchen, etwa bei der Wasserversorgung, wiederholen.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Schneider
Weitere Fragen an Helmut Schneider
(...) Antwort: Wenn sich der Zusammenhang mit dem aktuellen Bienensterben als sachlich richtig erweist, bin ich für ein weiteres Verbot. Außerdem muss geprüft werden, ob eine Aufhebung des Verbotes überhaupt notwendig ist. (...)
(...) Unser modernes Leben ist ohne Funktechnologien kaum vorstellbar und die Verfügbarkeit von Kommunikationsmitteln und schnellen Internetzugängen auch in der Fläche halte ich für einen wichtigen Faktor unseres zukünftigen Erfolges. Aus einem Vorsichtsprinzip heraus in der Nähe von Kindergärten und Schulen keine starken Strahlungsquellen zu installieren halte ich aber dennoch für sehr vernünftig. (...)
(...) Dies soll nicht bedeuten, dass Arbeits- und Gesundheitspolitik für uns keine Rolle spielen, unsere Meinungsbildung ist in diesem Bereich jedoch noch nicht abgeschlossen. Ich persönlich habe großes Verständnis für Ihre Forderung, dass die Anerkennung der Gesprächspsychotherapie kein Lippenbekenntnis bleiben soll und freue mich, dass Sie sich dafür einsetzen, dass in der Politik Worten auch Taten folgen sollen. Dennoch sehe ich meinen Wirkungsbereich nicht in diesem Themengebiet und bitte Sie dies zu verstehen. (...)