Hellmut Königshaus

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1950
Berufliche Qualifikation
Jurist, Leitender Angestellter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Berlin, Platz 2
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Berlin-Treptow-Köpenick
# Internationales 22Sep2009

Präzisierung meiner Frage vom 21.09.09:

Sehr geehrter Herr Königshaus,

der taz-Artikel "Das Marionetten-Ministerium" vom 21.09.09...

Von: Christoph Windzoller

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Die handwerklichen Fehler bei der Neuordnung der Durchführungsorganisationen im Detail zu beschreiben würde hier zu weit führen. Aber grob zusammengefasst geht es zunächst darum, dass alle Reformansätze sich auf den außerministeriellen Bereich beschränkten und noch immer beschränken. (...)

# Kultur 18Jul2009

Sehr geehrter Herr Königshaus,

das Web2.0 fordert Tribut und Aufmerksamkeit – von Gesellschaft, Politik, Kultur und Markt. Die seit der „...

Von: Dirk Dotzert

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Die Diskussion um die so genannte „Kulturflatrate“ erscheint mir demgegenüber als Scheindebatte, die Sozialdemokraten und Grüne angestoßen haben, weil sie offenbar wenig Konstruktives zu dieser Problematik beizutragen haben. Diese „Kulturflatrate“ ist nichts anderes als eine Art neuer GEZ-Gebühr. (...)

Sehr geehrter Herr Königshaus,

Sie schreiben hier an anderer Stelle "Die Kennzeichnungspflicht für Beamte ist ein schwieriges Thema. Die...

Von: Björn Blunck

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) wie ich in der von Ihnen zitierten Antwort schrieb, setzt sich die FDP in Berlin seit Langem für eine Kennzeichnungspflicht von Beamten ein. Insofern müssen wir glaube ich nicht über die Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme streiten. (...)

Sehr geehrter Herr Königshaus,

wie werden sie bei der beginnenden Zensur des Internets stimmen?

Und welche Maßnahmen unternimmt eine...

Von: Georg Tzschorn

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Wie Sie sicher mitbekommen haben, hat die FDP-Fraktion geschlossen gegen den Gesetzesentwurf der großen Koalition zur Internetzensur gestimmt. Zum Themenfeld Kinderpornographie möchte ich gerne auf meine Antwort weiter unten vom 05.06.2009 verweisen. (...)

# Umwelt 27Mai2009

Hallo,

ich wüsste gerne, wie Sie zur Streunerproblematik und zu den Tiertransporten in der EU stehen und ob Sie die Schaffung eines...

Von: Claudia Lehmann

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Das von ihnen beschriebene Problem ist tatsächlich wichtig. Jedoch ist die Streunerproblematik in Deutschland nicht nennenswert groß. Kritischer ist diese in den ost- und südost- und südwesteuropäischen Ländern. (...)

# Gesundheit 18Mai2009

Sehr geehrter Herr Königshaus,

Sie haben auf die Frage nach einer Teilnahme an Veranstaltungen der Tabaklobby in der laufenden...

Von: Johanna Kunze

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Wie ich auf diese Liste gekommen bin, weiß ich nicht. (...) Ich möchte aber im Übrigen schon auch darauf hinweisen, dass die Einladung zur Verleihung eines „Liberty Award“ nicht per se als eine Aktion der „Tabaklobby“ zu erkennen wäre. (...)

# Integration 16Mai2009

Sehr geehrter Herr Könighaus,

zwei kurze Fragen:
1. Wie stehen Sie zur schleichenden islamisierung in der Bundesrepublik Deutschland...

Von: Jürgen Guba

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Dennoch ist festzustellen, dass der Islam als Glaubensrichtung in den vergangenen Jahren großen Zuspruch erfährt. Es wird geschätzt, dass rund eine Millionen Menschen moslemischen Glaubens in Deutschland lebt. Demgegenüber steht die Zahl von 51,5 Millionen Menschen, die sich zum christlichen Glauben bekennen. (...)

# Gesundheit 13Mai2009

Sehr geehrter Herr Königshaus,

mich würde interessieren, ob Sie in der laufenden Legislaturperiode an Veranstaltungen der...

Von: Dieter Müller

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) nein. (...)

Sehr geehrter Herr Köngishaus,

sicherlich haben Sie die aufkommende Debatte gegen die geplante Einrichtung von Internetsperren federführend...

Von: Paul Jakob

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen erfüllen diesen Anspruch nicht. Den eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes, nach dem die Zugangsprovider dazu verpflichtet werden sollen, Internetseiten nach Vorgabe einer Sperrliste des Bundeskriminalamts durch Umleitung auf eine Stopp-Seite zu sperren, lehnen wir ab. Das ist unverhältnismäßig und wirft weitere verfassungsrechtliche Fragen auf. (...)

Sehr geehrter Herr Königshaus,

Am 1. Mai habe ich in Berlin an der Demonstration des revolutionären 18-Uhr-Bündisses teilgenommen und war...

Von: Julian Karl

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Meiner Ansicht ist es nicht Ausdruck eines freiheitlich-demokratischen Lebensgefühls, wenn man mutwillig Fenster zerstört, mit Steinen auf Menschen wirft und Autos anzündet. (...)

Sehr geehrter Herr Königshaus,

wie Sie wissen wurde in Adlershof ein Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort aus dem Boden gehoben. Dabei...

Von: Thomas Steinborn

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Wenn wir jetzt Anreize setzen und die Menschen in unserem Land die Freude am Fortschritt und Erfindergeist zurückbringen, die uns Jahrzehnte ungeahnten Wohlstandes gebracht haben. Und dazu gehört auch die Honorierung überdurchschnittlichen Engagements und daraus folgender Leistung. Die Gewährung von BAföG-Nachlässen ist hier eher als „Sahnehäubchen“ zu sehen, nicht als Schlüssel zum Erfolg. (...)

Sehr geehrter Herr Königshaus,

ich wohne in Ihrem Wahlkreis. Wie Sie wissen läuft dieser Tage das Planfeststellungsverfahren für die...

Von: Oliver Meier

Antwort von Hellmut Königshaus (FDP)

(...) Das Problem und der Stand des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung der A100 sind mir bekannt. Ich komme wie Sie aus Treptow-Köpenick und bin sehr an einer Erhaltung der Lebensqualität dort interessiert. (...)

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