Mindestsicherung statt Hartz IV

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag einen Antrag der Linken zurückgewiesen, der die Abschaffung von Hartz IV und deutliche Änderungen in der Mindestsicherung forderte.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
62
Dagegen gestimmt
477
Enthalten
0
Nicht beteiligt
82
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

Die Linke ist mit einem Antrag zur Mindestsicherung gescheitert. Mit den Stimmen von Union, FDP, SPD und Grünen wurden die Forderungen im Bundestag zurückgewiesen, die unter anderem
einen Mindestlohn von 10 Euro
Verlängerung des Arbeitslosengeldes
und die Abschaffung von Ein-Euro-Jobs
beinhaltet. Weiter fordert die Linke eine Mindestsicherung von 500 Euro im Monat und eine Vermögensfreigrenze von 20.000 Euro.

____________________________________________________________________

Weiterführende Links:

Antrag der Linken

Kommentare

Permalink

Trauriges Ergebnis. das zeigt deutlich welche Interessen die meisten Abgeordnetn vertreten.
Für den Antrag zu stimmenwäre der erste Schritt in die richtige Richtung gewesen, um längerfristig unsere Demokratie und Grundrechte zu sichern.

Permalink

Wieviel Elend muß es noch geben, bis ",oben", gemerkt wird, daß die Lebensfähigkeit einer Republik von der Lebensfähigkeit des Volkes abhängt...? oder weiß man das und ignoriert es?

In Kaiserslautern´s Fußgängerzone stehen viele Läden leer,
unvermietbar, weil die Differenz zwischen den ",Unterhaltskosten", eines Ladens in guter Lage - und der Kaufkraft des Volkes immer weiter auseinander klafft!

Das Land und das Volk geht vor die Hunde wegen der Umverteilung
des Geldes von unten nach oben bzw von fleißig nach reich.

Eine Schande für die (sogenannten) Volksvertreter!

Danke an Abgeordetenwatch, daß man nachschauen kann, WER alles weiterhin für den Untergang /bzw wer gegen die Menschen stimmt!

Die Selbstmordrate wächst kontinuierlich mit diesen Abstimmungen!

Permalink

Danke an die Linke, leider kann man sehen wie CDU FDP SPD denken und auch nicht daran interessiert sind etwas zu ändern. Als Aufstocker geht es mir sehr schlecht, arbeite 40-48 Std die Woche. Wir können uns trotz der Aufstockung nichts aber auch garnichts leisten. Nicht mal mehr Obst weil alles teurer geworden ist.

Liebe Grüße an Die Linke

Permalink

Die Guten Meinungen und Vorschläge werden untergraben. Die Reichen werden Reicher. Und die Armen immer Ärmer. So Viel zur Demokratie. Kommt Mir eher vor wie in einer Diktatur. Hauptsache der Euro bleibt stabil.

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.