Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 03.01.2008

(...) Das so genannte „Volksaktien-Modell“, das die SPD auf ihrem Parteitag in Hamburg beschlossen hat, bietet dazu eine Lösung an. Demnach sollen Bahnanteile nur als „stimmrechtslose Vorzugsaktien“ ausgegeben werden. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 08.01.2008

(...) Einen Wettlauf um die niedrigsten Steuern wurden am Ende diejenigen verlieren, deren Einkommen zu gering wäre, um alle diese Dinge aus dem eigenen Geldbeutel zu bezahlen (z.B. durch ein Schulgeld oder einer allgemeinen Gebühr für die Straßennutzung). (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 12.07.2007

(...) Konkret bedeutet das, das „Steueränderungsgesetz 2007“ steht im unmittelbaren Zusammenhang mit „Großen Steuerreform“ Jahres 2002, mit der private Haushalte und Unternehmen in Milliardenhöhe entlastet wurden. Beispielsweise sparte eine Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuerndem Jahreseinkommen von 50.000 Euro im Jahr 2004 rund 800 Euro an Steuern. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 25.07.2007

(...) Insofern ist es auch richtig, dass man mit der jetzigen politischen Konstellation zumindest theoretisch in der Lage wäre, die Legislaturperiode zu verlängern oder eine Neuordnung der Bundesländer anzustoßen. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 26.06.2007

(...) Das „Phänomen Chemtrails“ wurde inzwischen vom UBA untersucht. (...) Nach den vorliegenden Ergebnissen gehen sowohl die Bundesregierung als auch die Umweltpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion davon aus, dass derzeit keinerlei Beweise für die Existenz von „Chemtrails“ gibt. (...)

E-Mail-Adresse