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Heiko Thomas
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Thomas,

ich nehme Bezug auf Ihre Antwort vom 10.07.2014 an Herrn Mellin.

Mit Interesse lese ich folgende Aussage von Ihnen:

Gesundheit
19. Juli 2015

(...) Im spezifischen Fall der E-Zigarette sind wir ausnahmsweise der gleichen Meinung wie die Bundesregierung und verweisen deshalb auf das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes: http://www.bmel.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2015/113-SC-EZigaretten.html Unserer Auffassung nach müssen insbesondere Kinder und Jugendliche präventiv vor den gesundheitlichen Risiken durch das Rauchen geschützt werden. (...)

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Heiko Thomas
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Thomas,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
24. November 2014

(...) Wir von Bündnis 90/Die Grünen sind überzeugt: Datenschutz und die Schaffung von Rechtssicherheit sind gerade in der digitalen Welt zentral für den Schutz der Freiheit aller - gerade angesichts technischer Entwicklungen, des NSA-Skandals und der Marktkonzentration einiger großer multinationaler Unternehmen. Zu den dringend anstehenden gesetzlichen Neuregelungen gehören u.a. (...)

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Heiko Thomas
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Thomas,

bezugnehmend auf Ihre letzten drei Antworten hätte ich eine grundsätzliche Frage.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
19. April 2013

(...) Ich vertrete aber die Meinung, dass juristisch eindeutig geklärt werden muss, ob die E-Zigarette, wie andere schädigende Substanzen, unter das Arzneimittelgesetz fällt. Dies hätte zur Folge, dass die E-Zigarette nur noch in Apotheken erhältlich sein würde - das heißt, sie bliebe weiter verkäuflich, aber eben nur in Apotheken. (...)

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Heiko Thomas
DIE GRÜNEN

Gibt es keine Stellungnahme der GRÜNEN zu der Hausbesetzung in der Stillen Straße 10? Welche Wege wollen die GRÜNEN in der Seniorenpolitik im Bezirk in Zukunft gehen?

Senioren
16. Juli 2012

(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Frage. Auch die Bündnis 90/ Die Grünen in Pankow haben sich für einen Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten in der Stille Straße 10 eingesetzt. Leider fehlt es dem Bezirk Pankow generell an finanziellen Ressourcen. (...)