Hartmut Schauerte

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1944
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages, parlament. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Olpe - Märkischer Kreis I

Sehr geehrter Herr Hartmut Schauerte,

Menschen, die wegen fehlender fair dotierter Jobangebote in Hartz4Verhältnissen leben müssen, müssen...

Von: Hans Hartung

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Ich bin gegen ein garantiertes/bedingungsloses Grundeinkommen. Die Gefahr eines gewaltigen Missbrauchs wäre einfach zu groß. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

Ich habe ihre Rede im Bundestag vom 06.05.2009 zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen...

Von: Daniel Schwarz

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Das kürzlich verabschiedete Gesetz zu diesem Thema beschränkt sich auf präventive Zugangserschwerungen zu kinderpornographischen Inhalten. Bei dem Gesetz handelt es sich nicht um eine willkürliche Zensur des Internets. Hierbei geht es um die Verhinderung von Straftaten gem. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

danke erstmal, dass Sie sich zeit genommen haben um meine fragen zu beantworten.

Dass das BKA...

Von: Witalij Kreker

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Die Zugangserschwernis zu Internetangeboten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur ein Baustein einer Gesamtstrategie bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet. „Löschen vor Sperren“ war während der Verhandlungen immer der Ansatz der Union. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

meine Frage bezieht sich auf ihre Antwort auf die Frage von Walter Ruf.

Wie aussagekräftig ist eine...

Von: Lucas Henrich

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Es ist richtig, dass das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen Bedenken gegen gewalthaltige Computerspiele äußert. Die Objektivität dieser Studien drückt sich in der wissenschaftlichen Belastbarkeit ihrer Erhebungen aus. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,
Sie schrieben unlängst:
"Wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass besonders menschenverachtende und...

Von: Walter Ruf

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass im Kabinettsbeschluss der Bundes-regierung den Überlegungen zu einem Verbot von gewalttätigen „Realkillerspielen“ (Paintball etc.), nicht gefolgt worden ist. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

nur eine kurze Nachfrage. Sie sagten: "wobei z.B. in Norwegen, Dänemark und Schweden die Blockade von...

Von: Wolfgang Schwarz

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Die Wirkung besteht darin, dass in den genannten Ländern täglich viele Aufrufe von Seiten, auf denen kinderpornografisches Material gelagert und weitervertrieben wird, blockiert werden und so die Verbreitung und Verfügbarkeit von kinderpornographischen Dateien erschwert wird. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

ich habe eine Frage zu der geplannten Internetzensur. Sie wollen ja laut ihren Aussagen den Zugang ERSCHWEREN...

Von: Witalij Kreker

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Selbstverständlich ersetzt das „Access Blocking“ keine Strafverfolgung, sondern dient als zusätzliche präventive Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Dadurch dass Internetanbieter verpflichtet werden, kinderpornografischen Seiten zu sperren, wird der Zugang zu diesen Inhalten erschwert und der Bildung eines notwendigen Unrechtsbewusstseins gedient. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

ich habe Sie im Fernsehen gesehen bei Ihren einführenden Worten zur geplanten Internet-Sperrtechnik bei der 1...

Von: Michael Bartsch

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Diese Zahlen dienen dazu, die Dimensionen des Datenflusses mit kinderpornographischen Inhalten im Internet deutlich zu machen. Meines Erachtens stellen die Sperrmaßnahmen einen wichtigen Aspekt als flankierende Maßnahme der Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet dar. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte

Ich würde sie gerne mit einer ganzen Flut an Fragen erschlagen, ich hoffe sie nehmen sich die Zeit, um meine...

Von: Simon Schröder

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Meines Erachtens könnte es durchaus sinnvoll und hilfreich sein, Spiele mit Tötungs- oder Verletzungssimulation unter Einsatz von Schusswaffen oder diesen nachgebildeten Gegenständen (Gotcha, Laserdrome, Paintball) zu unterbinden, nicht nur vor dem Hintergrund der jüngsten Gewalttaten. Wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass besonders menschenverachtende und gewalttätige (Real-) Killerspiele, eine abstumpfende Wirkung auf die Spieler haben können. Die Koalitionsarbeitsgruppe „Waffenrecht“ hat sich deshalb darauf geeinigt, die Bundesratsinitiative Bayerns (BR 76/07) wieder aufzugreifen. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

die Kinderpornographie greift immer mehr im Internet um sich und muss bekämpft werden, es ist schön dass Sie...

Von: Lars Friedrich

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Sie weisen richtigerweise darauf hin, dass das BKA eine erhöhte Verbreitung von Kinderpornografie festgestellt hat. Auch deswegen ist es höchste Zeit, endlich in Deutschland mehr zum Schutz für Kinder zu unternehmen und auch in der digitalen Welt die Verbreitung von dokumentiertem Kindesmissbrauch verstärkt zu bekämpfen. (...)

Sehr geehrter Herr Schauerte,

wie nunmehr allseits bekannt ist, haben Sie den Titel eines Ehrenschornsteinfegermeisters angenommen.

...

Von: Lars Matzko

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Das SchfHwG entspricht in seiner gültigen Fassung den EU-rechtlichen Vorgaben. Für den Bereich der nichthoheitlichen Schornsteinfegertätigkeit wird schrittweise ein wettbewerblicher Rahmen geschaffen. Bestimmte hoheitliche Aufgaben (z.B. die Bauabnahme für Feuerstätten) werden auch zukünftig bei den Schornsteinfegern verbleiben, um Sicherheit und Qualität zu sichern. (...)

# Gesundheit 29Apr2009

Sehr geehrter Herr Schauerte,

1.wie stehen Sie zur laufenden Abtreibungspraxis und 2. wie sollen Frauen bewahrt oder geschützt werden vor...

Von: Martin Klute

Antwort von Hartmut Schauerte (CDU)

(...) Daher unterstütze ich den aktuellen Gesetzesentwurf „Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes“ der Kollegen Volker Kauder und Johannes Singhammer, der vorsieht, das Unterstützungsangebot für Frauen zu verbessern, die sich während einer gewünschten Schwangerschaft in einer plötzlichen und unerwarteten Belastungs- oder Konfliktsituation befinden. (...)

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