Frage von Marcel K. • 13.08.2019
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SPD
• 30.08.2019

(...) Sicherlich gibt es über Land Verbindungen, die noch gebaut oder weiter ausgebaut werden müssen, aber ich kann Ihre Einschätzung aus meinen persönlichen Erfahrungen nicht teilen. Mit steigendem Radverkehrsaufkommen, das von mir ausdrücklich begrüßt wird, wachsen auch die Anforderungen an unser Straßennetz. An vielen Hauptverkehrsadern kommt es daher immer wieder zu brenzligen Situationen. (...)

Frage von Marcel K. • 12.08.2019
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SPD
• 14.08.2019

(...) Ein entscheidender Akteur ist hier das Land Berlin, welches dringend mit in die Koordinierung eingebunden sein muss. Im Idealfall gibt es dafür eine gemeinsame Stelle beider Länder, in denen auch die Kommunen, Bezirke und Gemeinden sowie Betriebe bzw. Straßenmeisterein vertreten sind. (...)

Frage von Marcel K. • 12.08.2019
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SPD
• 14.08.2019

(...) Ein entscheidender Akteur ist hier das Land Berlin, welches dringend mit in die Koordinierung eingebunden sein muss. Im Idealfall gibt es dafür eine gemeinsame Stelle beider Länder, in denen auch die Kommunen, Bezirke und Gemeinden sowie Betriebe bzw. Straßenmeisterein vertreten sind. (...)

Frage von Marcel K. • 11.08.2019
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SPD
• 14.08.2019

(...) Daher stehe ich voll hinter dem Fahrplan, der im Landtagswahlprogramm der SPD skizziert wurde. Demnach werden wir in der kommenden Wahlperiode den nächsten Schritt (Beitragsfreiheit ab dem dritten Lebensjahr) hin zur Beitragsfreiheit machen, uns aber mit einer Verbesserung des Betreuungsschlüssels und vor allem mit der Fortsetzung des Investitionsprogramms in Kindertagesstätten und Horte zunächst auf die Verbesserung der Betreuungssituation konzentrieren. (...)

Frage von Marcel K. • 11.08.2019
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SPD
• 14.08.2019

(...) Daher stehe ich voll hinter dem Fahrplan, der im Landtagswahlprogramm der SPD skizziert wurde. Demnach werden wir in der kommenden Wahlperiode den nächsten Schritt (Beitragsfreiheit ab dem dritten Lebensjahr) hin zur Beitragsfreiheit machen, uns aber mit einer Verbesserung des Betreuungsschlüssels und vor allem mit der Fortsetzung des Investitionsprogramms in Kindertagesstätten und Horte zunächst auf die Verbesserung der Betreuungssituation konzentrieren. (...)

Frage von Marcel K. • 11.08.2019
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• 14.08.2019

(...) Daher stehe ich voll hinter dem Fahrplan, der im Landtagswahlprogramm der SPD skizziert wurde. Demnach werden wir in der kommenden Wahlperiode den nächsten Schritt (Beitragsfreiheit ab dem dritten Lebensjahr) hin zur Beitragsfreiheit machen, uns aber mit einer Verbesserung des Betreuungsschlüssels und vor allem mit der Fortsetzung des Investitionsprogramms in Kindertagesstätten und Horte zunächst auf die Verbesserung der Betreuungssituation konzentrieren. (...)

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