Harald Ebner

(...) Wie Sie wissen, unterliegt diese dem Zuständigkeitsbereich der Länder. Die grün-rote Landesregierung hat in Baden-Württemberg die Gemeinschaftsschule, die das einzelne Kind mit seinen Bedürfnissen berücksichtigt, mittlerweile erfolgreich eingeführt und etabliert. Die Erfahrungen von Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen zeigen auch, dass es eine gute Schulform ist, und das Interesse von Kommunen und Schulen wächst. (...)

(...) Sehen Sie es mir nach, wenn ich dieses spezielle Fachthema hier meinerseits als vollumfänglich abgehandelt betrachte. Für eine weitergehende Fachdiskussion würde ich Ihnen empfehlen, sich an die entsprechenden Wissenschaftlern und Fachpolitikern zu wenden. (...)

(...) Auch wenn in der letzten Zeit weitere Studien zur E-Zigarette durchgeführt wurden, ist die Studienlage nicht eindeutig. Das Deutsche Krebsforschungszentrum Heidelberg und das Bundesinstitut für Risikobewertung haben in ihren Publikationen durchaus eine gesundheitsschädliche Wirkung des E-Zigarettenkonsums dargestellt. (...)

(...) Ein Verbot der E-Zigarette halten wir nicht für zielführend. Dies würde u.U. (...)

(...) Wir Grünen befürworten klare Regelungen, die die Qualität der E-Zigaretten und Zusammensetzung der Liquids sichern. In der EU-Tabakrichtlinie werden u.a. (...)

(...) Wir fordern einfache, verständliche und verlässliche Verbraucherinformationen, um bewusste Konsumentscheidungen treffen zu können und vor Verbrauchertäuschung geschützt zu sein. Außerdem ist für uns die flächendeckende Versorgung mit gesundem Kita- und Schulessen eine Schlüsselaufgabe der Ernährungspolitik. (...)