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Hansjörg Durz
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Frage an Hansjörg Durz von Robert M. K. bezüglich Parlamentsangelegenheiten

Wie sehen Sie die Größe des Bundestags und wie sehen Ihre Ideen und Vorschläge zur Verkleinerung des Bundestags aus? Wie groß sollte er Ihrer Meinung nach sein?

Frage von Robert M. K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Kienlein,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Wahlrechtsreform.

Bitte gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung: Ich bin direkt gewählter Abgeordneter für unseren Wahlkreis Augsburg-Land. Derzeit leben bereits über 330.000 Menschen in unserem Wahlkreis, Tendenz steigend.
Die Größe des Bundestages mit 709 Abgeordneten ist dabei nicht das Ergebnis einer größeren Zahl von Direktmandaten. Deren Anzahl ist mit 299 seit Jahren gleich groß. Ursächlich für das "Aufblähen" des Bundestages der letzten Jahre ist eine komplizierte Berechnungsmethode für die Listenmandate mit Ausgleichs- und Überhangmandaten.

Da ich eine Reduzierung der Mandate aber für notwendig halte, hatte ich mich in den Beratungen im vergangenen Jahr ebenfalls für eine Änderung des Bundeswahlgesetzes eingesetzt, die am 08. Oktober 2020 beschlossen wurde und eine Wahlkreisreform in Gang gesetzt hat.

Die Reform setzt dabei an drei Stellschrauben an und wird nun schrittweise umgesetzt:

a) die Anzahl der Wahlkreise wird von derzeit 299 auf 280 reduziert,
b) Überhangmandate werden künftig teilweise mit Listenmandaten in anderen Ländern verrechnet und
c) bis zu drei Überhangmandate werden ausgleichslos bleiben.

Diese genannten Maßnahmen führen dazu, dass ein weiteres Anwachsen der Größe des Deutschen Bundestages verhindert werden kann. Danach wären mit dem Wahlergebnis von 2017 sechzig Abgeordnete weniger, also statt 709 nur 649 Abgeordnete im Deutschen Bundestag vertreten.
Lassen Sie mich an dieser Stelle aber auch offen sagen, dass mir die Entscheidung für eine Wahlkreisreduzierung nicht leicht gefallen ist, da die direkt gewählten Mitglieder fest vor Ort verankert sind und größere Wahlkreise den Austausch vor Ort erschweren. Dennoch hielt ich eine Reduzierung der Mandate für geboten.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz

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