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Hansjörg Durz
CSU

Frage an Hansjörg Durz von Yran Cevamvat bezüglich Gesundheit

01. April 2021 - 20:42

Sehr geehrte Herr Durz,

welche konkreten Maßnahmen streben Sie und Ihre Partei an, um den massiven Pflegenotstand zu bekämpfen, die Arbeitnehmer:innen zu unterstützen und abzusichern, die gerade alle Fehler ausbaden müssen, die unsere Regierung gemacht hat und deren Branche mit die schlimmsten Arbeitsbedingungen bietet?

Nach beinahe 16 Jahren in der Regierungsverantwortung hat die CDU/CSU zu keinerlei Verbesserung für die Arbeitnehmer:innen beigetragen. Wie kann es Ihre Partei verantworten, dass unser Gesundheitswesen mehr auf Profit als auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet ist?

Frage von Yran Cevamvat
Antwort von Hansjörg Durz
20. April 2021 - 15:55
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Sehr geehrte Frau Prinzing,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihre offene Kritik.
Mir ist die Situation in den Krankenhäusern und im Gesundheitswesen insgesamt aus vielen Gesprächen und Besuchen vor Ort seit Längerem bekannt. Die derzeitige mediale und politische Würdigung der Arbeit des Pflegepersonals sowie die damit verbundenen Probleme und Herausforderungen empfinde ich auch deswegen zu kurz getroffen, da sie oft auf die derzeitige Corona-Krise beschränkt sind. Pflegenotstand gab es bereits zuvor und darf nicht nur in Zusammenhang mit Corona betrachtet werden. Allerdings hat die Pandemie das Thema normal stärker deutlich gemacht.
Ich stimme Ihnen uneingeschränkt zu, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege oftmals alles andere als gut sind. Es wäre an dieser Stelle einfach zu sagen, dass ich mir bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal wünsche, ich möchte aber nicht den Eindruck erwecken, dass von heute auf morgen alles erledigt sein wird, denn wir begegnen der Herausforderung, dass unsere Gesellschaft immer älter, die medizinisch-technische Versorgung immer besser und junge Arbeitskräfte immer schwieriger zu bekommen sind.
Auf dieser Grundlage hat die Regierung in den vergangen Jahren Entscheidungen getroffen, die die Herausforderungen nachhaltig angehen. Stellvertretend möchte ich an dieser Stelle die Pflegestärkungsgesetze der letzten Legislaturperiode, das Pflegeberufegesetz, das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und die konzertierte Aktion Pflege nennen. Eine der ersten Amtshandlungen von Gesundheitsminister Spahn zu Beginn des Jahres 2018 war im Übrigen, auch Pflegekräfte aus Südosteuropa anzuwerben. An allen Gesetzesinitiativen und Programmen waren stets Vertreter und die Spitzenverbände der Pflege beteiligt. Die Gesetzesinitiativen erfuhren dabei überwiegend Zustimmung. Alle Beteiligten eint der Wille, etwas zum Positiven verändern zu wollen, aber sie sind sich auch bewusst, dass politische Entscheidungen nicht unmittelbar zum gewünschten Ergebnis führen. So wird auch die kürzlich eingeführte elektronische Gesundheitsakte erst einmal Mehraufwand bedeuten, bevor sich die Prozesse einspielen und für Patienten und Personal ein entsprechender Nutzen sichtbar wird.
Dass jedoch die Veränderungen der letzten Jahre keinerlei Verbesserungen gebracht haben, bestätigt sich in meinen Gesprächen mit Menschen aus der Praxis nicht. Dennoch soll das nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Zukunft noch mehr getan werden muss.
Als Berichterstatter der CSU im Bundestag befasst sich meine Kollegin Emmi Zeulner fachpolitisch mit den politischen Antworten rund um dieses Thema. Emmi Zeulner selbst ist examinierte Gesundheits- und Krankenpflegerin und kommt damit unmittelbar aus der Praxis.
Es steht aber fest, dass wir die Arbeitsbedingungen weiter verbessern wollen. Unter anderem soll ein bürokratiearmes, verbindliches und auf den tatsächlichen Pflegebedarf abgestimmtes Personalbemessungsinstrument unter Berücksichtigung der dazu gehörigen Assistenzberufe flächendeckend einführt werden.

Darüber hinaus will die Union auch mehr Angebote der Gesundheitsförderung für die Pflegekräfte. Um Eltern zu unterstützen, sollen zudem Krankenhaus-Kitas mit einer gesicherten Nacht-Betreuung gefördert werden.
Für Pflegekräfte, die gerade in den Beruf einsteigen, soll zukünftig eine Neueinsteigerprämie von 5.000 Euro geschaffen werden, die nach Beendigung der Ausbildung ausbezahlt wird, wenn die Ausbildungsabsolventen weiter im Pflegeberuf arbeiten.
Dies in wenigen Punkten sind nur beispielhaft und bei Weitem nicht abschließend.

In der Hoffnung, Ihnen damit einen Einblick in meine Überlegungen und einen ersten Hinweis auf die derzeitigen Planungen zur Verbessrung in der Pflege gegeben zu haben, können Sie mir bei Rückfragen oder weiteren Anliegen jederzeit unter hansjoerg.durz@bundestag.de eine E-Mail zukommen lassen. Außerdem würde ich mich sehr über Ihre konkreten Vorschläge freuen.

Mit freundlichen Grüßen nach Friedberg

Hansjörg Durz