DIE GRÜNEN

Frage an Hans Urban von Znegva Onyyznaa bezüglich Land- und Forstwirtschaft

03. Februar 2020 - 11:28

Sehr geehrter Herr Urban,

ich lese immer wieder, dass die Grünen der 5. Mobilfunkgeneration unkritisch gegenüberstehen. Dem Grünen Abgeordneten Oliver Krischer geht der Ausbau sogar zu langsam (Süddeutsche Zeitung, Juni 2019).

Die Grünen hatten sich von Anfang an gegen die Nutzung der Kernkraft ausgesprochen. Aus gutem Grund, da man bereits ahnen konnte, das diese Technologie nur bis zu einem gewissen Grad zu beherrschen ist und außer Kontrolle geraten kann. Genauso ist es mit der Gentechnik.

Nun steht uns die Einführung von 5G bevor und kritische Stimmen, wie z.B. der Physiker Dr. Klaus Buchner, warnen vor negativen Einflüssen auf die Menschen, die Tier- und Pflanzenwelt. Hinzu kommt der zu erwartende stark ansteigende Energieverbrauch (DIE ZEIT, 10.12.2019), der sich negativ auf das Klima auswirken wird. Der Bienenforscher Prof. Martin Lindauer wies bereits nach, dass sich Bienen am Magnetfeld der Erde orientieren. Werden natürliche durch künstliche Magnetfelder überlagert führt dies zu falschen Richtungsimpulsen und damit zu Orientierungsproblemen und einer weiteren möglichen Ursache für das Insektensterben.

Sind Sie nicht auch der Meinung, dass diese neue Technologie zuerst eingehend geprüft werden muss - bis zum Nachweis der Unschädlichkeit? 5G könnte eine Katastrophe für die Umwelt bedeuten. Die Industrie wünscht sich 5G, um gute Geschäfte machen zu können - die Bevölkerung braucht das nicht. Warum vertreten die Grünen hier ausschließlich die Interessen der Industrie statt sich für den Schutz von Mensch und Natur stark zu machen?

Imkerliche Grüße
Znegva Onyyznaa, Berg

Frage von Znegva Onyyznaa
Antwort von Hans Urban
03. Februar 2020 - 13:37
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 8 Minuten

Sehr geehrter Herr Onyyznaa,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Gleich hinsichtlich des ersten Satzes möchte ich Ihnen sagen, dass der Ansatz von uns Grünen es nicht ist, 5G kritisch oder unkritisch gegenüber zu stehen. Vielmehr definieren wir unsere Aufgabe darin, den 5G-Ausbau kritisch zu begleiten.

Nach aktuellem Sachstand ist davon auszugehen, dass bei Einhaltung der geltenden Grenzwerte und einem umsichtigen Ausbau die Gefahr durch 5G-Funkstrahlen nicht höher zu bewerten ist als die der gut erforschten 3G- und 4G-Netze und die Risiken insgesamt vertretbar gering sind. Trotzdem ist es wichtig, die Erforschung der Auswirkungen von hochfrequenter Strahlung weiter zu vertiefen.

Wie Sie wahrscheinlich wissen, führt eine höhere Dichte von Sendeantennen nicht zu einer höheren Strahlungsbelastung, im Gegenteil, die geringere Entfernung erlaubt geringere Sendeleistungen. Die persönliche Exposition hängt hauptsächlich von der Antennentechnik und Bauform/Materialien des Telefons, davon ob ein Headset genutzt wird oder nicht, und von der Entfernung des nächsten Sendemastes ab. Menschen in Funklöchern haben eine höhere Mobilfunkexposition als Menschen in dicht bemasteten Innenstadtgebieten, da Smartphones bei schlechtem Empfang maximal funken müssen. Auch deshalb wollen wir die Netzabdeckung überall gewährleisten.

Eine gute Netzabdeckung in ganz Bayern ist zudem notwendig, um den Anschluss an unsere Nachbarländer nicht zu verlieren und ländliche Räume attraktiv für Wirtschaftstreibende, Unternehmer und ganz normale Bürger zu gestalten.

Viele technische Aspekte von 5G sind mit denen bisheriger Mobilfunkstandards vergleichbar. Erkenntnisse aus Studien, in denen mögliche Gesundheitswirkungen elektromagnetischer Felder des Mobilfunks untersucht wurden, können daher zu einem großen Teil auf 5G übertragen werden. Innerhalb der gültigen Grenzwerte für Mobilfunksendeanlagen und bei Einhaltung der im Rahmen der Produktsicherheit an Mobiltelefone gestellten Anforderungen gibt es demnach keine bestätigten Belege für eine schädigende Wirkung des Mobilfunks.

Hinsichtlich der höheren Frequenzen ist davon auszugehen, dass auch in diesen Bereichen unterhalb der bestehenden Grenzwerte keine gesundheitlichen Auswirkungen zu erwarten sind. Da diesbezüglich bislang jedoch nur wenige Untersuchungsergebnisse vorliegen, sieht das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hier noch Forschungsbedarf. Das BfS verfolgt die Planungen zur Einführung von 5G, vergibt Forschungsvorhaben zu Exposition und möglichen Wirkungen neuer Frequenzbereiche und wird auch diese Technologie aus Sicht des Strahlenschutzes bewerten und bei Handlungsbedarf geeignete Maßnahmen einleiten.

Folglich besteht – auch in Vertrauen auf diese politisch unabhängige Behörde und wissenschaftliche Erkenntnisse – auch aus Sicht der Grünen im Bayerischen Landtag kein Anlass zur Sorge. Wir schließen uns hier der Position der grünen Bundestagsfraktion an und fordern, „beim Ausbau der Versorgung im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern zu gewährleisten, da aufgrund der zunehmenden umfangreichen und langfristigen Nutzung kabelloser Systeme niemand dem Einfluss entgehen kann und es ernstzunehmende Hinweise auf schädliche Einflüsse gibt. Wichtig bleibt deshalb eine intensive Forschung zur Wirkung von elektromagnetischer Strahlung durch Mobilfunktechnologie auf die menschliche Gesundheit.“

Die grüne Landtagsfraktion setzt sich für die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für Umwelt und Gesundheit im Sinne des Vorsorgeprinzips ein und fordert die Wirkung von elektromagnetischen Feldern auf Menschen und Umwelt weiter intensiv zu erforschen.

Hinsichtlich Ihrer Anmerkung zum zu erwartenden steigenden Energieverbrauch ist zu sagen, dass 4G (LTE advanced) eine Vorstufe von 5G ist, das einige Funktionen bereits implementiert. So arbeitet auch LTE bereits mit einem 4x4 Beamforming. Bei 5G wird das Beamforming deutlich verbessert (64x64) und effizienter gestaltet. Dadurch wird der Energiebedarf reduziert und die Qualität der Verbindung verbessert.

Was die ökologischen Auswirkungen und die Energieeinsparpotenziale von Digitalisierung und damit auch der 5G-Technologie betrifft ist unser digitalpolitischer Sprecher Benjamin Adjei gemeinsam mit Dieter Janecek, MdB, sehr aktiv, die Digitalisierung in eine Richtung zu lenken, um die ökologischen Vorteile zu nutzen, einen Rebound-Effekt aber zu verhindern. Digitalisierung bietet die Chance, Prozesse zu optimieren und damit sie zu ökologisieren. Sei es beim Autofahren, bei der intelligenten Steuerung von Stromnetzen oder beim Pestizideinsatz in der Landwirtschaft.

Wie bei jeder technischen Neuerung gilt es auch beim Ausbau von 5G, die Risiken und Chancen abzuwägen. Durch politische Gestaltung sollten wir versuchen, das Gemeinwohl zu erhöhen und den schädlichen Gebrauch und Nebenwirkungen zu minimieren. Denn das Internet der Dinge (ob via 5G/Funk oder Kabel) ist grundsätzlich eine große Chance, in einer zunehmend komplexen und unübersichtlichen Welt effizienter mit unseren Ressourcen umzugehen und energie- und ressourcenintensive Handlungsabläufe in Staat, Wirtschaft und Privatleben so aufeinander abzustimmen, dass am Ende weniger Energie und weniger Ressourcen verbraucht werden.

Wir werden Hinweise auf tatsächliche Gefährdungen durch Funkstrahlung unterhalb der Grenzwerte auch in Zukunft ernst nehmen und fordern bei der Bundes- und Landesregierung die nötigen Maßnahmen ein. Dabei wollen wir aber auch die Chancen einer ökologischen und digitalen Zukunft fest im Blick behalten.

Mit besten Grüßen
Hans Urban, MdL