Frage an Hans-Ulrich Klose von Sahra M. bezüglich Umwelt
Wie wollen sie die Globale Erwärmung stoppen?
Sehr geehrte Frau Martens,
unsere Gesellschaft wird immer älter und für uns Sozialdemokraten bedeutet das: wir müssen uns stärker auf die sich wandelnden Bedürfnisse einer solchen Gesellschaft konzentrieren. Viele alte Menschen sind heute länger aktiv, deshalb muss ihre Teilhabe an Bildung, Politik und Kultur gestärkt und gefördert werden. Altersgerechte Wohnungen, auch Projekte des gemeinsamen Lebens von Jungen und Alten müssen weiter gefördert und ausgebaut werden. Barrierefreiheit, d.h. der Zugang zu öffentlichen Räumen und zu Verkehrsmitteln muss gesichert werden, damit trotz der altersbedingten körperlichen Einschränkungen die Mobilität und damit die Teilhabe der älteren Menschen am gesellschaftlichen Leben erhalten bleibt.Die Pflegereform im Jahr 2008 hat deutliche Verbesserungen gebracht, aber auch hier ist noch viel zu tun geblieben. Vor allem mangelt es an wohnortnahen Angeboten, mit denen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in der häuslichen Pflege unterstützt werden.Die SPD setzt sich auch für einen Anspruch pflegender Angehöriger auf 10 Tage bezahlter Freistellung von der Arbeit ein, um im Notfall die häusliche Versorgung der Patienten sicher stellen zu können.
Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass wir die wohnortnahe ärztliche Versorgung sicher stellen können. Die besonderen Bedürfnisse alter Menschen müssen außerdem in der medizinischen Forschung und Ausbildung stärkere Berücksichtigung finden.
Wir haben in der rot-grünen Regierung mit dem Prinzip der familienunabhängigen Grundsicherung für alte Menschen die verdeckte Altersarmut beseitigt. Altersarmut in einem reichen Land wie unserem zu verhindern, ist eines meiner wichtigsten Anliegen, dem ich mich auch zukünftig verpflichtet sehe.
Mit freundlichem Gruß!
Hans-Ulrich Klose
Weitere Fragen an Hans-Ulrich Klose
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
(...) Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage ist nicht einfach zu beantworten. Für mich und meine Fraktion ist klar, dass es Steuersenkungen auf keinen Fall geben kann, weil das die Haushaltssituation und unsere durch die Krise verursachte sehr hohe Verschuldung nicht zulässt.Wir werden es als an der Regierung Beteiligte auch nicht zulassen, dass Steuergeschenke für die Bezieher hoher Einkommen von den Normalverdienern zu bezahlen sind. Es geht aber auch in den nächsten Jahren um die Frage, wie viel Bewegungsspielraum die Haushaltslage noch gestattet, um wichtige Zukunftsprojekte in Gang zu setzen. (...)
(...) Gerade für Jugendliche ist es eine wichtige Erfahrung, wenn der Tat die Strafe auf dem Fuß folgt. Ich glaube auch, dass Prävention und Aufklärung bessere Strafverhütungsmaßnahmen sind als eine nach jedem spektakulären Fall in Gang gesetzte Erhöhung des Strafmaßes. (...)