Bild: Marcus Schlaf
(...) ich sehe ein, dass es bitter ist, wenn man im Falle von Arbeitslosigkeit für seine private Vorsorge ´bestraft´ wird. Aber Leistungen des Sozialgesetzbuches sind eben prinzipiell nachrangig zu gewähren, das heißt zur Sicherung eines Mindesteinkommens, bei dem Vermögen und sonstiges Einkommen angerechnet werden muss. (...)
(...) Ihrer These, dass Hartz IV ein Eingriff in die Lohnautonomie sei, kann ich nicht folgen. Erstens sind die Zumutbarkeitskriterien differenzierter als Sie es darstellen ("Jeder muss jeden Job annehmen"). (...)
(...) welche Bundestagsabgeordneten bei der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" engagiert sind, weiß ich nicht; ich bin es jedenfalls nicht. Auf der anderen Seite reichen mir ein paar vage Hinweise, die über wikipedia.org verbreitet werden nicht, aus um die Seriosität einer Informationsquelle prinzipiell in Frage zu stellen. (...)
(...) Bei den 300 Mio Euro, mit denen der Bund den isländischen Einlagensicherungsfonds stützt, handelt es sich nicht um eine Schenkung, sondern um ein Darlehen. Insofern geht Ihre Polemik fehl. (...)
(...) bzw. für das Besuchsvisum seiner Frau weit aus dem Fenster gelehnt und dazu ein ausführliches Unterstützungsschreiben an die Botschaft in Taschkent gerichtet. Dies habe ich in der Erwartung getan, dass sich Herr K. (...)
(...) Zur Frage, wie „großzügig“ die SGB-II-Leistungen bemessen sind, möchte ich erklären, dass die Regelsätze natürlich keine großen Sprünge erlauben und – gemessen an manchen Konsumgewohnheiten – relativ gesehen wenig Geld sind. Andererseits erlauben diese Regelsätze (würdige Versorgung mit Wohnraum kommt hinzu) einen menschenwürdigen Lebensstandard, der weit über das ‚nackte Überleben’ hinausgeht und den verfassungsmäßigen Vorgaben entspricht. (...)
