Frage von Freddy R. • 24.02.2011
Frage an Hans-Peter Uhl von Freddy R. bezüglich Recht
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Antwort 28.03.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) einen "Generalverdacht" gegen die Konsumenten von Computerspielen hege ich nicht und habe mich in dieser Weise auch nicht geäußert. Meinen Standpunkt habe ich an anderer Stelle bereits erklärt: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_hans_peter_uhl-575-38015--f285034.html#q285034 (...)

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Antwort 04.03.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Wenn Sie eine bessere Vorstellung davon bekommen wollen, was Bundestagsabgeordnete tun, sollten Sie sich bei einem Ihrer Bundestagsabgeordneten aus Bremen vielleicht um eine Einladung zu einer Berlin-Informationsfahrt bemühen. (...)

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Antwort 02.02.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Für Clips von csumedia ist die CSU-Landesleitung verantwortlich. Es ist nicht meine Aufgabe, deren Kommunikation im Detail mitzugestalten oder zu kommentieren. (...)

Frage von Manfred L. • 07.01.2011
Frage an Hans-Peter Uhl von Manfred L. bezüglich Recht
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Antwort 02.02.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Obergerichtliche Urteile sind selten. Der Gesetzentwurf kann daher mit seinen Regelungen zu größerer Rechtssicherheit im Beschäftigungsverhältnis beitragen. An die Stelle der zurzeit geltenden allgemeinen Grundnorm treten Regelungen für bestimmte, in der betrieblichen Praxis relevante Fragen. (...)

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Antwort 29.12.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Aus diesem Grunde haben wir uns seit langem bemüht, eine rentenrechtlich bessere Lösung für die ehemaligen DDR-Flüchtlinge zu finden, die von der Rentenüberleitung nachteilig betroffen sind. (...) Um einen gangbaren Weg zu finden, soll zunächst die exakte Größe des Betroffenenkreises ermittelt werden. (...)