Frage an Peter Liese von Frank W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Walther,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Juli 2013.

Zu meinem Zitat "Um eine Kompromisslösung zu finden, die den Anliegen der Hersteller und Nutzer von E-Zigaretten besser entgegenkommt als der Beschluss des Ausschusses, brauchen wir aber konstruktive Zusammenarbeit" stehe ich selbstverständlich nach wie vor.

Wie Sie vielleicht aus der "Szene" wissen, habe ich im Vorfeld der Abstimmung sowohl mit Produzenten als auch Konsumenten der E-Zigaretten intensiv diskutiert. Diese Gespräche und die gewonnenen Informationen waren dann auch ein Grund dafür, warum ich im Gegensatz zur großen Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss gegen eine Einstufung als Arzneimittel gestimmt habe. Was ich jedoch stattdessen möchte ist eine Form von Regulierung, die nicht nur Kindern, Jugendlichen und Verbrauchern generell nützt, sondern auch den Dampfern, die meiner Meinung nach ein Recht darauf haben zu wissen, in welchen Mengen sie welche Stoffe zu sich nehmen. Eine Regulierung sollte meiner Meinung nach nämlich unter anderem eine Informationspflicht für die Verbraucher beinhalten. Sie sollen nicht nur qualitativ hochwertige Produkte, sondern vor allem auch sichere Produkte konsumieren. Hier habe ich selber Beispiele erlebt, bei denen keinerlei Informationen über den Inhalt vorlagen. Das ist aus Verbrauchersicht inakzeptabel. Wir haben in Europa mit gutem Recht Lebensmittelinformationen auf allen Nahrungsmitteln. Daher ist es in meinen Augen selbstverständlich, ausreichende Informationen, wie zum Beispiel zum Nikotingehalt, für die Kartuschen einzufordern.
Ich denke, dass ich daher mit dem Großteil der Dampfer einer Meinung bin, dass der Markt nicht gänzlich unreguliert bleiben sollte. Deshalb habe ich in der Absicht voller Transparenz und Offenheit erklärt, dass es auch eher kritischere Meinungen gibt und man diese zu Kenntnis nehmen müsse. So weisen eben unter anderem das Krebsforschungszentrum und auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf etwaige Gefahren hin. Daher sollten alle Beteiligten erkennen, dass es einer gewissen Art von Regulierung bedarf (siehe oben). Nach meinen Erfahrungen ist dies mittlerweile beim Großteil der Dampfer und Hersteller Konsens.

Sehr geehrter Herr Walther,
dass am Ende des Gesetzgebungsprozess ein für Sie akzeptables Ergebnis herauskommt kann ich Ihnen leider nicht garantieren. Was ich Ihnen aber garantieren kann ist, dass ich im Vorfeld der Plenarabstimmung im Kollegenkreis intensiv meine Position vertreten und dafür werben werde. Nachdem sich jedoch schon die Mitgliedsstaaten sehr klar positioniert haben, wird dies zugegebenermaßen kein leichtes Unterfangen.

Ich hoffe dennoch, Ihnen meine Position ausreichend dargelegt zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. Peter Liese