Hans-Olaf Henkel
AfD

Frage an Hans-Olaf Henkel von Fgrsna Onhre bezüglich Europapolitik und Europäische Union

27. April 2014 - 20:01

mich würde interessieren, wie eigentlich Ihre Wunschvorstellung für den zukünftigen Weg der Europäischen Union aussieht. Von meiner Seite halte ich das Demokratiedefizit der EU eigentlich für das größte Problem. Das ist die Wurzel für den umfangreichen Frust unter den Bürgerinnen und Bürgern über die Entwicklung der EU. Nachdem jedoch immer mehr Kompetenzen auf die EU-Struktur übertragen werden sollen, wird die Wirkung dieses Problems immer größer werden. Gerade wurde z.B. eine Bankenunion beschlossen, aktuell ist von einer Energieunion die Rede. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass auch bald die EU- Verträge geändert werden sollen oder müssen. Das bedeutet, dass ein öffentlicher tagender Konvent einberufen werden muss, um die Vertragsänderungen zu erarbeiten. (verpflichtend nach Lissabonvertrag). Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen:
- Würden Sie es unterstützen, dass die Mitglieder eines solchen Konvents von den EU-Bürgern direkt gewählt werden?
- Können Sie es sich vorstellen, dass die Ergebnisse des Konvents Volksabstimmungen in allen EU-Ländern unterworfen werden?

Frage von Fgrsna Onhre

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