Was bedeutet Ihnen der heutige Gedenktag, der 27. Januar, und wie können Sie diesen würdigen?
Sehr geehrter Herr Großner,
heute, am 27. Januar, dem internationalen Gedenktag an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, gedenken wir der über eine Million Menschen, die dort von Deutschen und ihren Kollaborateuren ermordet wurden – Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, Homosexuelle, politische Gefangene, Widerstandskämpfer, kranke und behinderte Menschen sowie Millionen verschleppte Slawen und Zwangsarbeiter.
Vor diesem historischen Hintergrund möchte ich Sie fragen:
Wie gehen Sie als Repräsentantinnen und Repräsentanten einer Partei, deren Rhetorik und Geschichtsverständnis immer wieder in der Nähe von Relativierungen der Nazi-Verbrechen zu verorten ist, mit der Verantwortung um, an diesen Tag würdevoll und glaubwürdig zu erinnern?
Halten Sie es angesichts der von Ihrer Partei angeführten „Schuldkult“ und „erinnerungspolitische Wende“ ein ehrliches Gedenken an die Opfer des Holocaust für möglich? Wie halten Sie es persönlich?
Vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bitte um Verständnis, dass ich Fragen grundsätzlich nicht über die Plattform abgeordnetenwatch beantworte.
Selbstverständlich bin ich für Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises wie auch für interessierte Bürger aus ganz Deutschland erreichbar. Dafür stehen meine direkten Kommunikationswege zur Verfügung: mein Bundestagsbüro, mein Wahlkreisbüro, meine offizielle E-Mail-Adresse sowie meine eigenen Veröffentlichungen und Kanäle. Dort können Anliegen unmittelbar, vollständig und ohne zwischengeschaltete Plattform an mich gerichtet werden.
Meine Zurückhaltung gegenüber abgeordnetenwatch hat mehrere Gründe. Die Plattform wird nicht von einer neutralen staatlichen Stelle betrieben, sondern von einem privaten Verein mit eigener politischer Agenda, eigenen Moderationsregeln und eigener redaktioneller Kontrolle. Welche Fragen, Antworten oder Formulierungen veröffentlicht werden, unterliegt damit nicht allein dem offenen Austausch zwischen Bürger und Abgeordnetem, sondern auch den Vorgaben und Bewertungen der Plattformbetreiber.
Ich halte es für problematisch, wenn politische Kommunikation zwischen Bürgern und gewählten Abgeordneten über private Plattformen kanalisiert wird, die selbst politische Positionen vertreten, Kampagnen betreiben und nach eigenen Kriterien moderieren. Gerade in kontroversen politischen Fragen muss gewährleistet sein, dass Aussagen vollständig, unverändert und in ihrem Zusammenhang wiedergegeben werden.
Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass ich mich Fragen entziehe. Im Gegenteil: Wer mir eine Frage stellen möchte, kann dies jederzeit direkt tun. Ich beantworte Bürgeranliegen über meine offiziellen Kanäle und im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage daher direkt an mein Büro. Dort wird sie ohne Umweg über eine private Plattform bearbeitet.
Hans-Jürgen Goßner MdB
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
Weitere Fragen an Hans-Jürgen Goßner
(...) Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet (...)