Hans Joachim Schabedoth

(...) Gerade weil es im Moment gestattet ist, ist es umso wichtiger entsprechende Regelungen zu verabschieden, um einem etwaigen Missbrauch dieses Umstandes vorzubeugen. Ich stehe der Förderung von Erdgas mit der sogenannten Frackingmethode zum jetzigen Zeitpunkt skeptisch gegenüber und damit stehe ich nicht allein. Gleichwohl bin ich mir sicher, dass wir auch deshalb eine Lösung finden werden, die einen breiten gesellschaftlichen Konsens ermöglicht und den Sorgen und Bedenken Rechnung trägt. (...)

(...) Es war eine Entscheidung, die sich nachweislich als unklug erwiesen hat. Die Postbank ist zum unwürdigen Spielball der Entscheidungsträger geworden. (...)

(...) Doch Sie müssen sich der Regelung voraussichtlich nicht mehr allzu lange unterwerfen. Im Rahmen der Pkw-Maut und der damit einhergehenden Senkung der Kfz-Steuer, haben wir auch eine Verfahrensvereinfachung auf den Weg gebracht von der gerade Schwerbehinderte profitieren. Bei einer Steuerermäßigung entfällt künftig die Eintragung in den Schwerbehindertenausweis. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage und Ihr Interesse an meiner Haltung zum Mautgesetz. Ich habe dafür gestimmt, möchte Sie aber gerne für weitere Informationen auf eine persönliche Erklärung verweisen, die ich heute auf meiner Homepage veröffentlicht habe. (...)

(...) Die Bundesregierung kämpft derzeit mit verschiedenen Maßnahmen gegen die menschenverachtende Terrormiliz. Ein wichtiger Schritt ist hierbei, den Terroristen durch das Anti-Terror-Gesetz die Ressource Mensch zu nehmen, man muss ihnen aber auch die finanzielle Grundlage entziehen, um sie langfristig auszuschalten und die Region befrieden zu können. Die amerikanische Luftwaffe hat sich bereits seit mehreren Monaten die vom IS kontrollierten Ölfelder im Irak zum Ziel gemacht. (...)

(...) Die SPD weist seit Jahren auf die Risiken dieser "Fume Events" hin und fordert, konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Bereits 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag unter dem Titel "Flugzeugbesatzungen und Reisende vor kontaminierter Kabinenluft schützen" (17/7611) in den Deutschen Bundestag eingebracht. (...)