Hanka Kliese

| Abgeordnete Sachsen 2014-2019
Hanka Kliese
© Götz Schleser
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Jahrgang
1980
Wohnort
Chemnitz
Berufliche Qualifikation
k.A.
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wahlkreis

Wahlkreis 11: Chemnitz 2

Wahlkreisergebnis: 15,4 %

Liste
Landesliste, Platz 6

Eingezogen über die Liste

Parlament
Sachsen 2014-2019
Alle Fragen in der Übersicht
# Sicherheit 8Apr2019

(...) Wie ich es in der Presse lese, werden Unschuldige, also Personen, die nicht verurteilt wurden und auch nicht verdächtigt werden, eine Straftat begangen zu haben, zahlreiche Repressalien zu befürchten haben: Ihre Telefonate werden mitgehört und Kurznachrichten mitgelesen, ihnen werden „Fußfesseln“ angelegt, sie können zwölf Monate anlasslos kontrolliert werden usw. Halten Sie das mit den Grundsätzen eines Rechtsstaates für vereinbar? (...)

Von: Unaf Gbesfgrpure

Antwort von Hanka Kliese
SPD

(...) Mit dem neuen Polizeigesetz hat die Regierung die Befugnisse der Polizei und der kommunalen Polizeibehörden aktuellen Erfordernissen angepasst. (...)

(...) Warum sollte ohne konkrete Gefahr Videoüberwachung in der Öffentlichkeit durchgeführt werden? Sind wir damit nicht auf dem Weg zu einem Polizeistaat?

Von: Unaf Gbesfgrpure

Antwort von Hanka Kliese
SPD

(...) Seien Sie unbesorgt, Sachsen ist nicht auf dem Weg zu einem Polizeistaat. Mit dem neuen Polizeigesetz reagiert Sachsen einerseits auf die gestiegenen Anforderungen der Polizeiarbeit im Hinblick auf die politisch/religiös motivierte Kriminalität sowie des Terrorismus. (...)

# Umwelt 5Juni2018

(...) 5. Was kritisieren Sie an der aktuellen Klimapolitik? (...)

Von: Oneonen Fpuzvgg

Antwort von Hanka Kliese
SPD

(...) Ein weiterer Beitrag für die Energie- und Klimaziele liegt bei der energieeffizienten Sanierung von Gebäuden. (...)

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3 von insgesamt
3 Fragen beantwortet
89 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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