Sehr geehrter Herr Demir, kann man etwa einschätzen, wann das neue Staatsbuergerschaftsgesetz in kraft treten kann. Der Entwurf käme zur ersten Lesung am 10.11 laut einer Antwort von Ihnen…
Sehr geehrter Herr Ü.,
danke für Ihre Frage.
Es ist laut Bundesinnenministerium geplant, dass die Staatsangehörigkeitsreform zu April 2024 in Kraft tritt. Damit werden dann auch Mehrfachstaatsangehörigkeiten ermöglicht, ohne die deutsche zu verlieren.
Mit freundlichen Grüßen
Hakan Demir
Weitere Fragen an Hakan Demir
Gerade die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen psychotherapeutischer Praxen und die Sicherstellung einer verlässlichen Versorgung müssen auch künftig im Mittelpunkt unserer gesundheitspolitischen Entscheidungen stehen.
Nach ihrer Rechtsauffassung wird durch die Streichung der Angemessenheitsprüfung keine gesetzliche Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen abgeschafft.
Jede Einrichtung, die sich dem anschließt, trägt einen Beitrag zu mehr Inklusion und Akzeptanz bei.
Bekannterweise kommt diese Idee vom Bundeskanzler Friedrich Merz und stößt bei der SPD auf Abneigung.