Gustav Herzog
SPD
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Frage von Crgre Ratreg an Gustav Herzog bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 13. Aug. 2009 - 07:54

Sehr geehrter Herr Herzog,

nachdem ich viele Jahre weg war, bin ich nun wieder in meine pfälzische Heimat zurück gekehrt. Die Schönheit der Landschaft fasziniert mich mehr denn je und ich fragte mich zunächst spontan, weshalb hier trotz dieser faszinierenden Kulturlandschaft noch immer keine nennenswerte touristische Infrastruktur entstanden ist. Die Antwort erhielt ich postwendend und lautstark: An der Belastung mit brachialem Fluglärm hat sich hier kaum etwas geändert.

Noch immer vollführen Jets und Transportflugzeuge über der dichtbesiedelten Region gar Übungsflüge, Manöver und ähnliche Kapriolen und zuständigen Politikern fällt nichts weiter dazu ein, als: "Die Belastungen haben sich aber in den letzten Jahren deutlich reduziert [...]" und weiter "Wer [...] militärische Mittel [...] für notwendig erachtet, muss auch bereit sein, Beeinträchtigungen hinzunehmen" (Ihre Antwort hier am 19.03.07/Frage v. K. Schmitt).

Die Beeinträchtigungen, die Ihrer Meinung nach hinzunehmen sind, führen neben der Verunmöglichung eines touristischen Angebots und der Verhinderung zahlreicher Arbeitsplätze zu ganz massiven gesundheitlichen Belastungen - insbesondere von Kindern und älteren Menschen (und zwar nachweislich und unabhängig von einer ggf. unterschiedlichen Wahrnehmung). Ich verstehe nicht, dass Sie als gewählter Vertreter der hiesigen Bevölkerung auf Bundesebene Politik zu Lasten der Menschen in und um Kaiserslautern vertreten. Es mutet seltsam an, wenn Sie "das zur Verfügungstellen von Gelände und Einrichtungen" für internationales Militär (ebd. am 5.10.07/Frage v. J. König) vor die Prosperität im Tourismus der Region, ja vor den Gesundheitsschutz der Bevölkerung stellen, die sie zu ihrem Vertreter wählte.

Insofern würde mich die "Vielzahl schwerwiegender Gründe" interessieren, die lt. Ihrer Aussage (ebd. am 27.5.2009/Frage v. M. Frenger) gegen eine Einstellung der militärischen Transport- und Übungsflüge über unserer Region sprechen!?

Freundliche Grüße,
Peter Engert

Von: Crgre Ratreg

Antwort von Gustav Herzog (SPD) 24. Aug. 2009 - 15:50
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Engert,

ich danke Ihnen für Ihre Frage vom 13. August, in der Sie die Themen touristische Infrastruktur und die Belastung durch Fluglärm in der Region angesprochen haben.

Bevor ich Ihnen inhaltlich antworte, möchte ich Sie auf diesem Wege wieder in der schönen Pfalz willkommen heißen.

Erlauben Sie mir eine Bemerkung vorneweg. Das Herauslösen von Zitaten aus komplexen Zusammenhängen sehe ich als eher problematisch an, denn so haben diese eine nur bedingte Aussagekraft und stellen Sachverhalte zum Teil vereinfacht und auch einseitig dar.

So, nun zu Ihrem Anliegen.
Entgegen Ihrer Wahrnehmung wächst der Tourismus in der Pfalz stetig, wie auch aktuelle Zahlen der Kreisverwaltung Donnersbergkreis für die erste Jahreshälfte in der Region wieder belegen. Ich stimme Ihnen zu, dass die Landschaft in der Tat sehr schön und eine „faszinierende Kulturlandschaft“ ist, aber es handelt sich keineswegs um eine, wie sie sagen, dicht besiedelte Region.

Nachfragen meinerseits in der Ortsgemeinde Bisterschied, die ich sehr gut von zahlreichen Besuchen her kenne, haben ergeben, dass es dort keine übermäßige Belastung durch dauerhaften Fluglärm, wie z.B. in den Regionen Kaiserslautern und Ramstein gibt. Es haben Manöver stattgefunden, das möchte ich nicht abstreiten und das ist ärgerlich, aber diese erfolgten zeitlich eng und nicht so häufig. Vielleicht erinnern Sie sich in diesem Punkt auch an andere, frühere Zeiten?

Richtig, als gewählter Vertreter bin ich „Lobbyist“ der Region, darf aber auch den Blick für das Ganze nicht verlieren: So steht in diesem Zusammenhang das Thema Sicherheit und Internationalität im Vordergrund. Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union, Bündnispartner der USA und unsere militärische Verteidigung ist durch völkerrechtlich verbindliche Verträge durch das NATO-Truppenstatut organisiert. Und auf diese Weise eingebunden in internationale Verantwortung und multilaterale Abkommen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Sichtweise darlegen. Gerne biete ich Ihnen auch die Möglichkeit eines persönlichen Gesprächs an. Bei Interesse wenden Sie sich bitte zur Terminabsprache an mein Wahlkreisbüro in Kaiserslautern.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog