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Grietje Staffelt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Bertrand J. •

Frage an Grietje Staffelt von Bertrand J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Staffelt,

aus der bekannten Berliner Zeitung laß ich einen Leserbrief, der mich wütend gemacht hat, da es war ein Beweis von einem undemokratischen wahlrecht für die Bürger. Wie stehen Sie zum Folgenden:
"... Drei Prozent aller Deutschen (die Parteimitglieder) entscheiden über 100 Prozent der Listenplätze und Direktkandidaten, letztere werden dann in der Regel über die Liste abgesichert. In einem zweiten Schritt entscheiden die Bürger dann, welche Liste gewählt wird. Also wählen drei Prozent der Deutschen 95 Prozent der Bundestagsmitglieder...(aus der Berliner Zeitung).

Ist das "Ihre" Demokratie? warum können die Bundesabgeordneten nicht direkt gewählt werden? Warum sind Sie gegen die direktwahl des Bundespräsidenten?

Gern höre ich von Ihnen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Jaffrezo,

Auf den ersten Blick mag es undemokratisch anmuten, dass scheinbar 3% aller Deutschen über die Listenplätze entscheiden. Aus meiner Sicht geht in dieser Behauptung jedoch ein wesentlicher Aspekt verloren. Unsere Demokratie lebt durch das Parteiensystem. Die Wählerinnen und Wähler, die sich bei Wahlen für eine Partei entscheiden, wissen, für welche grundsätzliche Programmatik eine Partei eintritt.

Wenn eine Partei ihre Listenkandidaten aufstellt, wählen die Mitglieder diejenigen Menschen auf die vorderen Listenplätze, von denen sie diese grundsätzliche Programmatik am besten vertreten sehen. Ich halte das für eine Arbeitserleichterung für alle Wahlberechtigten.

Wie könnte aus Ihrer Sicht eine Alternative dazu aussehen? Sollte es eine ungeordnete Liste aller BewerberInnen geben? Wie könnten dann die Wahlberechtigten entscheiden, welcher dieser BewerberInnen am geeignetsten ist und die Interessen der Partei am besten vertritt?

Ich halte es für unerlässlich, dass die Mitglieder einer Partei, die mit den Positionen der Einzelbewerber vertraut sind, den Wahlberechtigten bei diesem "Ranking" helfend unter die Arme greifen und eine Liste aufstellen. Denn sonst käme zusätzlich zur fachlichen Auseinandersetzung mit den verschiedenen Positionen der Parteien auch noch die Auseinandersetzung mit den Einzelkandidaten dazu - aus meiner Sicht ein nahezu unmögliches Verfahren.

Mit freundlichem Gruß
Grietje Staffelt