© DBT / Inga Haar
Inzwischen habe ich einen Text fertiggestellt und ihn einem Vizepräsidenten des Bundestages übermittelt. Er kann noch Änderungen daran vornehmen und dann müssen wir Unterschriften sammeln.
im Völkerrecht gibt es die berühmte Bestimmung, wonach man sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einmischen dürfe.
Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:
eine Kurzarbeit im Bundestag ist beim besten Willen nicht möglich. Die Zahl der Abgeordneten kann und muss reduziert werden
Wichtig ist der nächste Parteitag – spätestens im Oktober 2024. Dort muss auch eine neue Leitung gewählt und inhaltlich vieles neu bestimmt werden. Bis dahin wird es auch neue Delegierte geben. Mit anderen Worten, ich bin zweckoptimistisch, dass es uns gelingt, die Partei aus der Krise hinauszuführen.
Wir werden uns auf jeden Fall dafür einsetzen, dass für die Gesundheit insgesamt genügend Mittel zur Verfügung gestellt werden.
