© DBT / Inga Haar
(...) Die Bundesrepublik konnte die Rechtsnachfolge erst mit ihrer Gründung, d.h. im Mai 1949 antreten. (...)
(...) ich gehe davon aus, dass die Kommission der Universität dies ordnungsgemäß prüfen und feststellen wird. Ich mache nur keine Vorverurteilungen und warte das Ergebnis ab. (...)
(...) es gibt einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Wahlrecht im Ausland lebender Deutscher ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/118/1711820.pdf ), der aber noch nicht beschlossen ist. (...)
(...) Wir werden uns natürlich ganz anders engagieren müssen im Bundestagswahlkampf und vor allem auf die beachtlichen Defizite bei der SPD hinweisen. Außerdem irrt sich Herr Gabriel. (...)
(...) Allerdings muss die Fortbildung verbessert und weiterentwickelt werden. So ist nicht hinnehmbar, dass Fortbildungen, die als Pflichtweiterbildung der Ärztinnen und Ärzte anerkannt werden, von Pharmaunternehmen gesponsert werden. Die Fortbildungen müssen unabhängig von den Interessen der Pharmaindustrie sein. (...)
(...) es geht weniger um die Bezüge des ehemaligen Bundespräsidenten, sondern um das im Kern ungerechte Rentensystem. Wir brauchen die alte Formel, wonach wieder ein höheres Rentenniveau angestrebt wird. Außerdem müssen Kinderbetreuungszeiten, Ausbildungszeiten anders berücksichtigt werden. (...)
