Wie bewerten Sie das aktuelle,sg "transparente, respektvolle und bürgernahe Auftreten" von Politikern, als Fundament für eine lebendige und stabile Demokratie? Ich meine nicht nur die AFD Politiker !
Herr Gysi,
Ich verfolge oft TalkSows und die Fragestellungen auf u.a. Abgeordnetenwatch.
Mein sich immer mehr verdichtender, subjektiver, Eindruck ist: Politiker halten die Menschen zunehmend für nicht geeignet, klare pol. Antworten erwarten zu dürfen!
Ganz klare und eindeutig formulierte Fragen werden, entgegen klarster Bitte auch nur diese zu beantworten, in div. TV Formaten, auch auf Abgeord.Watch, abschweifend, nichtssagend, völlig unverbindlich, die Frage völlig verfehlend "beantwortet". Ich bekomme den Eindruck, Politiker begreifen die Frage vorsätzlich nicht, oder respektieren das Antwortinteresse der Fragenden nicht, oder haben schlichtweg "Angst" vor persönlichem Karriereknick, wenn sie ehrlich zum Souverän sind?
1. Sind die s.g. Hinterbänkler in der Fraktion tatsächlich in der Position, politisch gestaltend tätig zu werden, oder sind sie, sorry, zunehmend reine Mehrheitsbeschaffer?
2. Was bedeutet das Spannungsfeld Parteidisziplin vs. Gewissen zunehmend für unsere Demokratie?
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Wir werden die Sache überprüfen lassen.
Ich finde dies ebenso skandalös wie Sie. Wir werden mit aller Kraft versuchen, dagegen vorzugehen
Inzwischen hat Bundesverteidigungsminister Pistorius angekündigt, das Gesetz diesbezüglich zu korrigieren. Glücklicherweise gab es einen so breiten Protest, dass er den Weg gehen musste.
Drei gesetzliche Krankenkassen reichten auch aus. Aber seit Jahren plädiere ich dafür, leider bisher ohne Erfolg.