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Herr MdB Gregor Gysi, hatten Sie die Gelegenheit, mit dem Verteidigungsminister, über den hoffentlich -falschen Zungenschlag- , "die Kriegsfähigkeit herstellen", zu sprechen? MfG Mathias T.
Ihre Frage vom 23. Mai hat mich erreicht. Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.
Hinsichtlich der Frage, Kapitaleinkommen für die Beitragszahlung heranzuziehen, muss dies geprüft werden. Was wir aber schon jetzt fordern, sind gleiche Steuern für Einkommen aus Arbeit und aus Kapital.
Bestimmte Vorstellungen von Rosa Luxemburg lassen sich heute nicht mehr realisieren, aber Grundgedanken schon. Genau das muss in der politischen Diskussion auseinandergehalten werden.