Herr MdB Gregor Gysi, hatten Sie die Gelegenheit, mit dem Verteidigungsminister, über den hoffentlich -falschen Zungenschlag- , "die Kriegsfähigkeit herstellen", zu sprechen? MfG Mathias T.
Sehr geehrter Herr T.,
Ihre Frage vom 23. Mai hat mich erreicht. Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.
Mit freundlichen Grüßen,
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich kann Ihnen weder die Beweggründe des Abstimmungsverhaltens einzelner Kolleginnen und Kollegen erklären, noch kann ich Aussagen dazu treffen, wie diese in Zukunft abstimmen werden.
Wir müssen die AfD nicht nur beschimpfen, sondern sie konkret widerlegen.
Selbstverständlich werde ich das weiterhin behaupten, denn das Sondierungspapier der Linken, der Grünen und der SPD ist mit großer Mehrheit vom Parteitag beschlossen worden.
Wenn überhaupt ginge das nur, wenn man drei Legislaturperioden als maximale Mandatszeit im Grundgesetz niederschriebe. Dafür allerdings brauchte man eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat.