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Herr MdB Gregor Gysi, hatten Sie die Gelegenheit, mit dem Verteidigungsminister, über den hoffentlich -falschen Zungenschlag- , "die Kriegsfähigkeit herstellen", zu sprechen? MfG Mathias T.
Ihre Frage vom 23. Mai hat mich erreicht. Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.
Die Europäische Union könnte eine Rolle spielen, wenn sie sich so verständigte, dass sie als Großmacht wahrgenommen werden müsste. So verständigt sie sich aber nicht.
Entschädigung für politische Haft gibt es, wie Sie wissen. Nach meiner Kenntnis ist das hinsichtlich der Entlohnung abgelehnt worden, weil sie so ähnlich gewesen sein soll wie in der Bundesrepublik Deutschland.