Frage an Gregor Gysi von Waldemar A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gysi,
als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei und Oppositsionsführer haben Sie eine
der wichtigsten Funktionen im Bundestag.
Warum ist das Auftreten der Oppostion, Linke und Grüne nicht entschieden und optimal gegen die Regierung gerichtet?
Sitzt der politische Gegner nicht all zu oft in den eigenen Reihen?Wie ist die
Außenwirkumng bei der Linksfraktion?Demokratiebetrieb ist auch lebhafter Austausch von Meinungsdifferenzen,aber auch mit schlagkräftig geeinter Fraktionsaussage.
Wenn man das schafft,dann stimmt die Außenwirkung oder etwa nicht?
Nur eine Starke LINKE, ist Hoffnung für Viele!!!
MszG Waldemar Amon
Sehr geehrter Herr Amon,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 5. April. An dem, was Sie sich vorstellen, arbeite ich. Ich hoffe, dass meine Fraktion dies noch wirksamer hinbekommt.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.
Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.
Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.
Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.