Olaf Krostitz
(...) zu derlei Fragen, die sich ausdrücklich nicht auf inhaltliche Positionen der Abgeordneten bzw. der Partei DIE LINKE beziehen, geben wir im Rahmen dieses Forums keine Auskunft. (...)
(...) Lohndumping kann nur durch einen gesetzlichen Mindestlohn verhindert werden. Die LINKE fordert perspektivisch 10 Euro pro Stunde. (...)
(...) Mit der massiven steuerlichen Entlastung von Unternehmen, Aktionären und Vermögenden unter Rot-Grün und der großen Koalition gingen natürlich auch die Einnahmen des Gesamtstaates und der Kommunen zurück. Offensichtlich will die Schwarz-Gelbe-Koalition diesen Kurs noch verstärken. (...)
(...) Wir als DIE LINKE sind für die Abschaffung von Hartz IV. Da die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik aber in der Zuständigkeit des Bundes liegt, können auf Landes-Ebene die Hartz-Gesetze nicht grundlegend verändert werden. Die rot-rote Regierung hatte z.B. durch eine weniger drastische Umsetzung von Hartz-IV Zwangsumzüge versucht, die Wirkungen von Hartz IV zu mildern. (...)
(...) Es wird wieder gezockt. Die Regeln wurden nicht wesentlich geändert. DIE LINKE hatte damals dem Rettungsschirm für die Banken nicht zugestimmt, weil wir gleichzeitig wichtige Finanzmarkt regeln ändern wollten. (...)
