Gernot Erler
SPD
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Frage von Ybgune Xvrsre an Gernot Erler bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 15. Sep. 2005 - 23:12

Um die Möglichkeiten der Schaffung von Arbeitsplätzen zu erhöhen reicht es sicherlich wenn man die Energiekosten und die Steuern erhöht.
Wie muß man sich es vorstellen von was man die Arbeitnehmer bei immer höheren Abgaben noch bezahlen soll?

Von: Ybgune Xvrsre

Antwort von Gernot Erler (SPD)

Sehr geehrter Herr Kiefer,

der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist vorrangig die Aufgabe der Unternehmen im Lande. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass sie wettbewerbsfähig sind, was Steuern und Abgaben angeht. Das heißt vor allem runter mit den Steuern und Senkung der Lohnnebenkosten. Wir haben mit unserer großen Steuerreform Arbeitnehmer und Unternehmen entlastet, insbesondere der Mittelstand konnte um 17 Mrd. Euro entlastet werden. Die Lohnnebenkosten wur­den gesenkt, die Förderung des Mittelstands durch die KfW Mittelstandsbank intensi­viert. Außerdem haben wir in unserem Wahlma­nifest einige Maßnahmen zur Stärkung der Nachfrage festgeschrieben, u. a. Investitio­nen in Infrastruktur ebenso wie weitere Steuersenkungen für Unternehmen.

Energie sollte nicht teurer werden. Aber die Energiepreisentwicklung zeigt ganz deutlich, dass die rot-grüne Koalition mit dem seit 1998 eingeschlagenen energiepolitischen Kurs für mehr Effizienz und Erneuerbare Energien die richtigen Weichen gestellt hat. Gegen hohe Energiepreise helfen vor allem Innovationen in neue Produkte und Technologien, in Effizienz und Zukunftsmärkte.

Mit freundlichen Grüßen

Gernot Erler