Frage an Georg Nüßlein von Georg Z. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Zenker,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umgehungsstraße in Ichenhausen.

Selbstverständlich ist mir die Problemlage bekannt und ich habe mich in den letzten Jahren sehr für eine Verwirklichung dieses Projektes eingesetzt. Den aktuellen Stand können Sie dem untenstehenden ausführlichen Bericht entnehmen.

Seien Sie versichert, daß ich auch in der neuen Legislaturperiode auf eine zügige Realiserung der Umgehungsstraße drängen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Georg Nüßlein, MdB

Anlage
Dr. Georg Nüßlein: Umgehungsstraße Ichenhausen kommt voran
Bundestagsabgeordneter informiert über den Sachstand

„Zu Beginn meiner ersten Amtsperiode im Deutschen Bundestag im Herbst 2002 stand das Schicksal der Ichenhausener Entlastungsstraße noch in den Sternen. Inzwischen ist das Projekt im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes und voraussichtlich im nächsten Jahr wird mit der Planung begonnen“, ist der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein doch ein wenig stolz auf das Erreichte.

Über die Notwendigkeit einer Umgehungsstraße wird in Ichenhausen seit über 30 Jahren diskutiert. Initiiert vom CSU-Ortsverband Ichenhausen kam mit Gründung der Interessengemeinschaft „Zukunftsinitiative Ichenhausen“ Bewegung in die Angelegenheit. Der Gemeinschaft schlossen sich schnell neben den Freien Wählern und der Jungen Union die Flurbereinigungsgenossenschaft, die Jagdgenossenschaft, die Kolpingsfamilie, die Ortsbauernschaft und die Wirtschaftsvereinigung an. Gemeinsam setzte man sich das Mehrheitsvotum des Stadtrates unterstützend für eine bahnbegleitende Entlastungsstraße und damit für eine Westtangente ein. Daneben gab es auch zahlreiche Befürworter einer Osttangente. Mit einem Bürgerentscheid im Frühjahr 2001 hatten dann die Ichenhausener das letzte Wort über den möglichen Verlauf der Strecke. Sie entschieden sich für die Westtangente. In der Folge begann die Stadt Ichenhausen unter großem Engagement von Bürgermeister Hans Klement auf eigene Kosten mit den Planungen. Ziel war es, möglichst schnell Tatsachen zu schaffen, um eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan zu erreichen und damit eine der entscheidenden Hürden für die Verwirklichung des Projektes zu nehmen.

Sofort nach seiner Wahl in den Deutschen Bundestag im Herbst 2002 nahm sich Nüßlein des Projektes an und trieb in enger Abstimmung mit Bürgermeister Klement die Sache weiter voran. Mit Erfolg: die Ortsumgehung Ichenhausen wurde 2003 von der Bundesregierung in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen. „Es war nicht leicht aus der Oppositionsrolle heraus beim zuständigen Bundesverkehrsministerium Einfluß zu nehmen“, so der Abgeordnete. Man habe ihn oft wochenlang auf eine Rückmeldung warten lassen. Hiervon habe er sich jedoch nicht abbringen lassen. Nach zähen Verhandlungen stand mit Beschluß des Fünften Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes im Juli letzten Jahres endgültig fest, daß die positive Einstufung bestehen bleibt. Man müsse sich aber auch darüber im Klaren sein, daß zunächst nur ein wenn auch wesentlicher Etappensieg errungen wurde, da es sich lediglich um einen Bedarfsplan handele. Finanziert sei die Maßnahme damit nämlich noch nicht, so der Politiker weiter. Dennoch sehe er gute Chancen, daß in absehbarer Zeit mit dem Bau begonnen werden könne.

Nächster Schritt zur Umsetzung des fünf Kilometer langen und laut Bundesverkehrswegeplan mit Investitionskosten von 8,8 Millionen Euro veranschlagten Straßenstückes ist die Planung, bei der die Stadt Ichenhausen bereits sehr gute Vorarbeit geleistet hat. Nach Aussage der Leiterin des zuständigen Straßenbauamtes Neu-Ulm, Angela Roßmann, mit der Nüßlein in regelmäßigem Kontakt steht, werde baldmöglichst, das hieße konkret wohl im nächsten Jahr, mit der Planung begonnen. Das Straßenbauamt habe hierzu das von der Stadt Ichenhausen übernommene Verkehrsgutachten in Detailfragen zur Verkehrsverteilung ergänzen und auch vor Ort bereits vermessungstechnische Aufnahmen durchführen lassen. Darüber hinaus hat der Bundestagsabgeordnete vor kurzem auch bei einem Gespräch im Bundesverkehrsministerium nochmals auf die Dringlichkeit des Projektes aufgrund der steigenden Belastung für die Bevölkerung infolge der Verkehrszunahme aufgrund von Legoland und insbesondere in jüngster Vergangenheit durch „Lkw-Mautflüchtlinge“ hingewiesen. Nüßlein: „Ich werde auch in der neuen Legislaturperiode, dann hoffentlich unter einer unionsgeführten Bundesregierung, nicht locker lassen und mich weiter für eine zügige Realisierung der Entlastungsstraße einsetzen, da mir natürlich bewußt ist, welch hohe Bedeutung dieses Projekt für die Ichenhausner hat.“