Frage an Garrelt Duin von Alfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Duin, so sehr ich Ihre Antwort als "ehrlich" respektiere, muss ich mich aber dann doch fragen, warum es dann diese "Schausitzungen" überhaupt gibt. Sie sagen ja - boshaft formuliert - nichts anderes als: Was wir machen, muss den Bürger nicht interessieren, das machen wir hinter verschlossenen Türen, aber damit die wenigen nervigen Bürger Ruhe geben, setzen sich ein paar von uns in den Plenarsaal und spielen Politik (und das sind dann eben die, die sowieso nichts zu tun haben - ihre Worte). Wenn das also "Ihr" Verständnis vom mündigen Bürger ist, dann hat das mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Frage: Wie kann sich der Bürger denn bei solchen "Veranstaltungen" noch eine Meinung über die Abgeordneten/Regierung bilden?
Sehr geehrter Herr Bulenz,
vielen Dank für Ihre Frage.
Für den Bundestag als von den Bürgerinnen und Bürgern gewähltes Parlament gilt das Gebot größtmöglicher Transparenz. Sie haben ein Anrecht darauf zu erfahren, warum wir wie entscheiden und welche unterschiedlichen Meinungen die Parteien zu gesellschaftlich und politisch relevanten Fragestellungen haben. Deshalb diskutieren wir Gesetze in mehreren Lesungen im Plenum des Deutschen Bundestages. Die "Schau", wie Sie es nennen, ist elementarer Bestandteil der Demokratie.
Wie in jedem anderen beruflichen oder privaten Umfeld auch ist es jedoch auch wichtig, sich in kleinerer Runde auszutauschen, um Gemeinsamkeiten und Kompromisslinien auszuloten. Im Internet auf www.bundestag.de können Sie die Tagesordnungen der Ausschusssitzungen einsehen. Ebenso öffentlich sind die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse als Bundestagsdrucksache abrufbar, in denen die Diskussion im Ausschuss und die Meinungen der einzelnen Fraktionen zu der diskutierten Vorlage zusammengefasst werden.
Im Plenum diskutieren wir zugespitzt und kontrovers, wir erklären unterschiedliche Politikansätze und Ziele und werben so um die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger für unsere - und damit Ihre - Vorhaben.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Garrelt Duin
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