Gabriele Katzmarek
SPD
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Frage von Qnavry Ohetre an Gabriele Katzmarek bezüglich Soziales

# Soziales 05. Juni. 2019 - 12:35

Sehr Geehrte Frau Katzmarek,

ich hatte heute meinen ersten Kontakt mit der Agentur für Arbeit, da ich meine Arbeitsstelle wechsle und im Zuge dessen 3 Monate keine Arbeitsstelle haben werde.
Generell war die Erfahrung so gut wie man es erwartet, es ist nunmal kein toller Behördengang sich arbeitslos zu melden.
Die Meldung habe ich über das Onlineportal durch geführt, was auch denkbar O.K., von kleinen Strukturschwächen abgesehen. Hier musste ich dann zustimmen, dass ich ein Dokument gelesen und verstanden habe. Dieses Dokument ist ein 103 Seiten lange PDF in der ich über meine Pflichten als Arbeitsloser aufgeklärt werde.
Ich finde ein wirklich eine bodenlose Unverschämtheit, das es hier eine komplette Pflichtumkehr auf den Bürger gibt.
Denken Sie wirklich, dass jemand sowas liest und versteht.
Denken Sie wirklich, dass es sozial ist, das jemand, der eine Versicherung zahlt erst einmal mit Pflichten konfrontiert wird. Das wäre so, wie wenn eine Gesundheitskasse nach dem Krankenhausaufenthalt erst einmal dem Patienten sagt, wie er es vermeiden kann in Zukunft krank zu werden, statt zu helfen.

Wenn eine Firma bei einem Kaufvertrag eine 100 Seiten AGB mitliefern würde, wäre das schließlich auch unzumutbar. Hier sollte unbedingt nachgebessert werden. Und wenn ich Arbeitslos werde, wünsche ich mir unterstützung von der Gesellschaft und nicht erst das Anlegen einer Leine in Form eines Pflichtenkatalogs.

Können Sie mir hierzu Ihren Standpunkt mitteilen?

Beste Grüße

Von: Qnavry Ohetre

Antwort von Gabriele Katzmarek (SPD) 26. Juni. 2019 - 13:48
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Ohetre,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bundesagentur für Arbeit. Behördengänge sind oft Prozesse, die nicht nur reine Freude bereiten. Nichtsdestotrotz bin ich davon überzeugt, dass es das Ziel einer jeder Behörde sein muss, ihre Prozesse möglichst einfach und unkompliziert für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Vor diesem Hintergrund freut es mich zunächst, dass sie die Meldung ihrer vorrübergehenden Arbeitslosigkeit online vornehmen konnten. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Selbstverständlich muss dieser Vorgang übersichtlich und handhabbar gestaltet sein. Deshalb werde ich Ihre Anregung bezüglich des zu lesenden Dokuments gerne in einem meiner nächsten Besuche bei der Bundesagentur für Arbeit ansprechen. Ganz grundsätzlich basiert das System der Arbeitslosenversicherung auf dem Solidaritätsgedanken. Während es dem Einzelnen gut geht, zahlt er in die Versicherung ein, damit er sich im Falle seiner eigenen Arbeitslosigkeit der Solidarität der Gemeinschaft sicher sein kann. Dieses System funktioniert allerdings nur, wenn sich alle Beteiligten an bestimmte Regeln halten. Diese finde ich wichtig. Dass diese Regeln menschlich und fair ausgestaltet werden müssen, in diesem Punkt sind wir uns selbstverständlich einig.

Ich hoffe ich konnte Ihnen eine zufriedenstellende Antwort geben.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Katzmarek