Frage an Gabriele Heinen-Kljajic von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Heinen-Kljajic
wie stehen Sie zur Bau von Stadtbahnen in Wolfsburg und Osnabrück und hameln und Lüneburg um die Stickstoff und CO 2 Emisionen im Verkehssektor zu minimieren
Reaktevirung weiterer Bahnstrecken in Nidersachsen wie die Sünteltalbahn und Emeetrhal-Bodenwerder und Rinteln-Stadthagen und Erschließung des NP Hazes mit SPNV und der Küste
Landesbuslinie Haste-Hameln und Braunschweig-Altenau Harz
Mit freundlichen grüssen
Michael Ensslen
Sehr geehrter Herr Ensslen,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit Regierungsantritt haben wir Grüne zusammen mit der SPD eine Verkehrswende in Niedersachsen eingeleitet, die für mehr Mobilität im Land sorgt und die den Herausforderungen durch den Klimawandel gerecht werden kann. Wir haben u.a. erstmals wieder in Niedersachsen dafür gesorgt, dass Schienenstrecken reaktiviert werden können. Wir haben für den Hafenhinterlandverkehr den Gordischen Knoten gelöst und mithilfe eines Dialogforums eine Alternative zur Y-Trasse entwickeln können, die alle Akteure mittragen. Wir haben ein Landesbuslinien-Konzept entwickelt, das wichtige Zentren miteinander verbindet, in denen es keine Schienenanbindung gibt. Wir haben die Entflechtungsmittel zugunsten des ÖPNV umgeschichtet und wir haben viel Geld für den Ausbau und die Weiterentwicklung unseres Radwegenetzes bereit gestellt. Nach fast fünf Jahren können wir auf eine gute Bilanz zurückblicken, gleichzeitig haben wir zwar wichtige Schritte in die richtige Richtung unternommen, aber es stehen noch viele weitere Initiativen aus – wie der Bau von Radschnellwegen, der Ausbau einer Ladeinfrastruktur, die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger und viele andere mehr. Bezüglich Ihrer Anfrage nach der Einrichtung spezieller Landesbuslinien möchte ich Sie bitten, sich direkt vor Ort an die zuständigen Aufgabenträger zu wenden. Landkreise, Kreisfreie Städte, der Zweckverband Region Braunschweig (ZGB) , die Region Hannover, der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) und der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) können Förderanträge beim Land stellen. Weitere Informationen finden Sie unter dem nachfolgenden Link:
Mit freundlichen Grüßen,
Gabriele Heinen-Kljajić
Weitere Fragen an Gabriele Heinen-Kljajic
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für ihre Frage bezüglich der Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg und den daraus resultierenden Verkehrsbewegungen.
(...) Als nächste Schritte streben wir eine gebührenfreie Grundbildung auch für Erwachsene und eine Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung an. Die Abschaffung von Langzeitstudiengebühren ist unser langfristiges Ziel. (...)
(...) nach meiner persönlichen Meinung sind die verschiedenen diskutierten Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen noch etwas unausgereift und berücksichtigen nicht alle Effekte und Auswirkungen. Für mich jedenfalls bleiben - auch jenseits der ungeklärten Frage der Finanzierung - noch einige weitere offene Fragen: Gesellschaftliche Teilhabe wird zu einem großen Teil auch über Teilhabe am Arbeitsleben hergestellt – fehlt nicht beim bedingungslosen Grundeinkommen ein wichtiger Anteil zur Erfahrung von Anerkennung und Sinnstiftung? (...)
(...) des Fleisches und 50% der Feldfrüchte exportieren, ist die Situation nicht. Richtig ist zweifellos, dass wir gerade beim Schweine- und Geflügelfleisch erhebliche Überschüsse produzieren, diese exportieren und damit andernorts die heimischen Märkte kaputt machen. Die Exporte liegen aber deutlich unter 20%. (...)