Gabriele Groneberg

(...) Ferner begreife ich die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes nicht als „Eierei“, sondern als richtigen Schritt hin zu einer modernen und leistungsfähigen Armee. (...)

(...) Angenommen, der Wert des Betriebsvermögens beträgt bei der Veräußerung noch 20.000 €, dann wäre tatsächlich ein Veräußerungsgewinn von 10.000 € (Veräußerungserlös 30.000 € abzgl. Wert des Betriebsvermögens 20.000 €) zu versteuern. (...)

(...) Das Angebot für Kinder und Jugendliche in der Stadt Cloppenburg umfasst vielfältige Angebote. Dazu gehören: die Skate- Anlage am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB), ein umfassendes Programm des Kinder- und Jugendtreffs „Rote Schule“, mehrere Sportvereine mit gut ausgestatteten Anlagen (Tennis, Fußball, etc.), ein ganzjährig beheiztes Frei- und Hallenbad sowie auch das nahegelegene Erholungsgebiet „Thülsfelder Talsperre“, das weitgehend mit guten Fuß- und Fahrradwegen ausgestattet ist. (...)

(...) Obwohl die zusätzlichen Beiträge in der Höhe im Ergebnis für vertretbar gehalten werden, ist Ihre Unzufriedenheit daraus nachvollziehbar. (...) Wenn wir jedoch das System der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft leistungsfähig erhalten wollen, müssen alle einen Beitrag leisten. (...)

(...) Zum Schutz gegen missbräuchliche Abmahnungen enthält das UWG eine Reihe von Vorkehrungen. Nach § 3 UWG sind nur solche Wettbewerbshandlungen unzulässig, die geeignet sind, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen. (...)

(...) Die Veröffentlichung des ersten Gaspreisvergleichs durch das Bundeskartellamt Ende Dezember letzten Jahres und die sehr rege Nachfrage durch die Bevölkerung hat aufgezeigt, dass es von Seiten der Verbraucher ein großes Interesse an Preisvergleich und -transparenz gibt. Auch der am 19. (...)