spdfraktion.de
(...) Die Anti-Terror-Datei wird aus sogenannten offenen Grunddaten und verdeckt gespeicherten sogenannten erweiterten Grunddaten bestehen, die auf Anfrage durch die speichernde Stelle freigeschaltet werden können. (...) Zu den Grunddaten gehören zum Beispiel Familienname, Vornamen, frühere Namen, Aliaspersonalien, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, aktuelle und frühere Staatsangehörigkeiten, Lichtbilder. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage über die Vorteile der Gesundheitsreform, die Sie mir über abgeordnetenwatch.de gestellt haben. (...) Falsch jedoch ist, daß durch den Gesundheitsfonds Gesundheitsfondsg>Superbehörde mit tausenden von Beamtinnen und Beamten geschaffen wird. (...)
(...) Selbstverständlich gebe ich Ihnen Recht, dass es im Sinne der Umweltfreundlichkeit wünschenswert wäre, wenn Solaranlagen bei der Bundeswehr zum Einsatz kämen. (...)
(...) Der oft wiederholte Vorwurf die Erhöhung des Rentenalters bedeute eine Rentenkürzung, ist angesichts einer im Durchschnitt weiter steigenden Rentenbezugsdauer haltlos. Tatsächlich sorgen gerade unsere Maßnahmen dafür, dass die heutigen Arbeitnehmer/innen, Rentnerinnen und Rentner keine Einbußen fürchten müssen. (...)
(...) Ich finde ohnehin, dass bei der Höhe der Abgeordnetenentschädigung vor allem die Frage zu beantworten ist, was ist angemessen. (...) Was ist angemessen für jede und jeden der knapp 600 Abgeordneten, die in unserem Land darüber entscheiden, ob deutsche Soldaten ins Ausland geschickt werden (Beispiel Kosovo, Afghanistan) oder nicht (Beispiel Irak). (...)
Sehr geehrter Herr Koschnitzki,
ich werde Ihnen in den nächsten Tage auf dem Postwege eine persönliche Antwort zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Fograscher
