(c) Kurzleder, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) steht schon in meinem Kalender und ich komme sehr gerne. (...)
(...) vielen herzlichen Dank für Ihre Fragen zu diesem so wichtigen Thema, das uns alle betrifft. Den Pflegekräftemangel werden auch wir leider nicht von heute auf morgen beheben können, aber wir haben einige Ansatzpunkte und wollen damit sofort loslegen: Dazu gehört natürlich, dass wir die Attraktivität des Berufs steigern wollen, indem wir die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Pflege deutlich verbessern möchten. Einen flächendeckenden Tarifvertrag unterstützen wir auf Bundesebene. (...)
(...) Die rot-rote Landesregierung hat allerdings bereits einen Braunkohlenplan für den neuen Tagebau Welzow II beschlossen. Das ist (zum Glück) nur eine landesplanerische Absichtsbekundung, die jederzeit wieder geändert werden kann - und bei einer bündnisgrünen Regierungsbeteiligung auch geändert werden wird, denn wir werden an dieser Stelle keine Kompromisse machen. Der tschechische Bergbaubetreiber hat im übrigen auch noch keinen Genehmigungsantrag eingereicht um mit dem Abbau der Kohle zu beginnen - damit entfällt auch jedweder Entschädigungsanspruch. (...)
