Franz-Xaver Romer

CDU

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Frage von Josef S. • 29.04.2009

Sehr geehrter Herr Romer, die Koalition hat am 22.4. im Gesundheitsausschuss (Ausschussdrucksache 16(14)0527) den höchst bemerkenswerten Antrag eingebracht, die Ausbildung in den Pflegeberufen für Hauptschüler zu öffnen.

Antwort ausstehend von Franz-Xaver Romer

CDU

Frage von Volker B. • 11.04.2009

Guten Tag, Herr Romer, in Ihrer Antwort an Herrn Harth vom 20.03.2009 zum Thema Gewalt und Computerspiele plädieren Sie dafür, einen kühlen Kopf zu bewahren und sachlich zu argumentieren und vorzugehen. Dafür möchte ich mich bedanken.

Antwort von Franz-Xaver Romer

CDU • 17.04.2009

Sehr geehrter Herr Birk,

Frage von Volker B. • 07.04.2009

Sehr geehrter Herr Rohmer, in Ihrer Antwort auf meine letzte Frage schreiben Sie: "Ich bin der Meinung, dass mit einer Zensur von Internetseiten mit besagtem Inhalt die Situation von Kindern weltweit verbessert werden kann." Aus einer Antwort des Bun

Antwort von Franz-Xaver Romer

CDU • 09.04.2009

(...) Des Weiteren möchte ich Ihnen mitteilen, dass Grundrechte des Grundgesetzes auch ihre Schranken finden. Das Zensurverbot lockert diese Schranken zwar, hebt sie aber nicht auf. (...)

Frage von Thomas M. • 05.04.2009

Sehr geehrter Herr Romer, ich interessiere mich für Ihre Einstellung zum Thema privater Waffenbesitz für Jäger und Sportschützen. Halten Sie das derzeitige Waffenrecht für ausreichend? Wenn nein, welche Vorschläge machen bzw.

Antwort von Franz-Xaver Romer

CDU • 09.04.2009

(...) Ich kann verstehen, dass nach so schrecklichen Ereignissen wie in Winnenden der Ruf nach schärferen Gesetzen laut wird. Wir müssen aber in erster Linie darauf achten, dass bestehende Gesetze eingehalten werden, bevor wir gleich im Angesicht einer Katastrophe übereilt handeln. (...)

Frage von Gerd H. • 20.03.2009

Nochmal zum Tehma Killerspiele In ordnung, mit ihrer antwort haben sie mich jetzt wirklich überrascht, ich hatte eher vermutet das sie wieder gegen die so genannten Killerspiele wettern als ob es kein Morgen gäbe, ich selbst spiele solche spiele scho

Antwort von Franz-Xaver Romer

CDU • 09.04.2009

Sehr geehrter Herr Harth,

Frage von Rainer K. • 17.03.2009

Bei der Novellierung des Energieeinspeisegesetzes (EEG 2009) wurde rückwirkend (!) die Definition von (Klein-)Anlagen geändert.

Antwort von Franz-Xaver Romer

CDU • 30.04.2009

(...) Dies kann insbesondere bei Anlagen, die Biomasse zur Stromerzeugung nutzen, zu einer Reduzierung der gesetzlich garantierten Stromvergütung führen, da für die Höhe der Vergütung die Anlagenleistung ausschlaggebend ist. (...) Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftspolitischen Entwicklungen setzt sich die Unionsfraktion weiterhin dafür ein, ein politisches Umfeld wieder herzustellen, das den Anlagenbetreibern und den Investoren Planungssicherheit und Investitionsschutz gewährleistet. (...)