CDU/CSU-Fraktion
(...) Das deutsche Einsatzkontingent verfügt derzeit (Stand: 10. September 2009) über 875 geschützte Fahrzeuge. Mit dieser Ausstattung brauchen wir den internationalen Vergleich nicht zu scheuen. (...)
(...) Denn wir haben gezeigt, dass wir Familien stärken können. Die Wahlfreiheit zwischen Familie und Beruf haben wir durch das Elterngeld, mehr Betreuungsplätze, verbesserte Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages verbessert. (...)
(...) Ihre Frage, ob die Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt aus Afghanistan und damit aus der Stabilisierungsmission im Rahmen der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF abgezogen werden sollte, beantworte ich eindeutig mit Nein. (...) Die Bundesrepublik Deutschland kann und darf sich ihrer internationalen Verantwortung nicht entziehen. (...)
(...) Zu den Reaktionen zum Luftangriff auf regierungsfeindliche Kräfte am 4. September 2009 ist anzumerken, dass die überwiegende Mehrheit aller Kritiker von ihren ersten Bewertungen Abstand genommen hat und nun wie die Bundesregierung das Ergebnis der ISAF-Untersuchungskommission abwartet. (...)
