Franz-Josef Holzenkamp/ Matthias Niehues
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt seit Längerem dafür ein, den Agrardieselsteuersatz zu senken, um europaweite Wettbewerbsgleichheit herzustellen. Der deutsche Landwirt zahlt europaweit die höchsten Steuern auf Agrardiesel. (...)
(...) Nun zu Deiner Frage: Die Wirtschafts- und Finanzkrise geht leider auch am Oldenburger Münsterland nicht spurlos vorüber. (...) Ich gehe beim jetzigen Stand der Dinge davon aus, dass wir die Wirtschaftskrise besser meistern werden als andere Regionen in Deutschland, die stärker von der Großindustrie abhängig sind. (...)
(...) Es sollte deshalb möglichst keine direkte Beteiligung des Staates an einem Unternehmen wie Opel geben. Zudem ist der Staat in der Regel auch der schlechtere Unternehmer. (...)
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Hohfeld,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Ich habe Ihnen persönlich geantwortet, wie ich das angekündigt habe. Von einer "Kommunikationsverweigerung" kann also keine Rede sein. In der Beurteilung, ob abgeordnetenwatch.de ein sinnvolles Instrument in der Kommunikation mit Bürgern ist, gehen unsere Meinungen scheinbar auseinander. (...)
