Fraktion DIE LINKE
(...) Die Erziehung der Kinder muss sicherlich auch weiterhin in der Familie erfolgen. Doch genau so wichtig ist die frühkindliche Bildung in Kindertagesstätten, die für mich Bildungseinrichtungen sind. (...)
(...) Ich möchte auch darauf verweisen, dass die Mieter nur scheinbar an den Beiträgen nicht beteiligt sind. In Thüringen wohnen 70 Prozent der Mieter bei kommunalen Wohnungsgesellschaften und Genossenschaften. Ich selbst bin Mitglied des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt. (...)
(...) Die Schwimmbäderstudie des Landes macht jedoch deutlich, dass es in Thüringen noch erhebliche Defizite bei Hallenschwimmbädern gibt. Im Wartburgkreis fehlen beispielsweise noch rund 1.000 Quadratmeter Wasserfläche in Schwimmhallen. (...)
(...) Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist verfassungsrechtlich und gesetzlich möglich. Es bedarf nur eines entsprechenden politischen Willens. (...)
(...) Jedoch wird inzwischen von mir in der Öffentlichkeit ein Bild gezeichnet, das mit der Realität kaum mehr etwas zu tun hat. Dabei wird völlig ausgeblendet, wie und in welcher Art und Weise ich mit dem Ministerium für Staatssicherheit zusammengearbeitet habe. Vielmehr wird nur allein der Fakt dieser Zusammenarbeit zum Anlass genommen, um mich für ungeeignet und unwürdig zu bezeichnen, im politischen System der heutigen BRD zu agieren. (...)
(...) Arbeit als Selbstverwirklichung schließt jedoch auch das Prinzip der Freiwilligkeit ein. Aufbauend auf diesem Prinzip der Freiwilligkeit, muss die Gesellschaft alle Menschen sozial absichern und dies unabhängig vom Faktor Arbeit. (...)