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Frank Junge
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Frage an Frank Junge von Andreas D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Junge,

meine Frage geht um das Thema Impfen und die aktuelle Diskussion in der Öffentlichkeit. Als Abgeordneter in der großen Koalition werden Sie vermutlich den von Herrn Spahn vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung der Impfpflicht mit unterstützen. Ich gehe aber auch davon aus, dass Sie in Kenntnis vieler Informationen sind, welche das Impfen betreffen und die Konsequenzen erfordern.

In unserem konkreten Fall haben wir unseren altesten Sohn damals als kleines Kind imfen lassen. Er ist jetzt 15 Jahre und schwerbehindert. Über die Ursachen dafür wollen wir hier nicht mutmaßen, in zeitlichem Zusammenhang stehen die Dinge schon. Vor und nach der Geburt unseres zweiten Sohnes haben wir uns über Literatur, Vorträge usw zum Thema informiert und diesen nicht impfen lassen. Er ist jedenfalls der Gesündeste unserer Familie. Als Eltern zweier sehr verschiedener Kinder sind wir entsetzt über die derzeitige Entwicklung. Da wir das so beibehalten werden, fühlen wir uns gerade sehr ohnmächtig angesichts der uns nun drohenden "Repressalien" von Bußgeldern über Ausschluß aus Kita und Schule bis hin zu offenen Angriffen radikaler Impfbefürworter. Herr Spahn spaltet mit dieser Vorlage bereits jetzt die Gesellschaft und wir verlieren gerade unseren Glauben an unser Gesundheitssystem und unseren Wohlfahrtsstaat. Weiterhin drängt sich der Eindruck auf, daß dieses Gesetz und auch die Darstellung des Themas in den Medien auch vorrangig etwas mit Geldverdienen eines Industriezweiges durch Angstmachen zu tun hat. Das Thema ließe sich jetzt noch endlos ausweiten.
Wir hoffen jedoch, dass Sie sich so informieren, wie besorgte Eltern es tun würden und die Gesundheit wirklich an erstet Stelle steht. Daher unsere Frage:

Wie kann man diese ganze Impferei bzw. die gesetzliche Pflicht dazu für unsere Situation rechtfertigen und was raten Sie uns nach dem Inkrafttreten? (Wir wollen eigentlich weiterhin hier in Deutschland und in Ihrem Wahlkreis zu Hause sein.

Viele Grüße

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Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Impflicht und die Schilderung Ihrer persönlichen Situation.

Wir haben mit dem Koalitionsvertrag vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. Hierbei die Einführung einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht in Erwägung zu ziehen, ist aus meiner Sicht richtig.

Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir mit unseren bisherigen Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft das Ziel, Masern in Deutschland zu eliminieren, nicht erreichen konnten. Nach wie vor gibt es zum Teil erhebliche Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Immer wieder kommt es, in jährlich schwankenden Zahlen, zu schwerwiegenden Masernausbrüchen, bei denen auch Todesfälle zu beklagen sind. Eine Masernerkrankung ist keine harmlose Kinderkrankheit. Sie ruft eine erhebliche Schwächung des Immunsystems hervor, kann schwerwiegende Folgeinfektionen mit sich bringen und im schlimmsten Fall zum Tode führen. Bereits einige Tage vor Auftreten der Erkrankung ist die Infektion hoch ansteckend, weshalb beispielsweise der Ausschluss von Erkrankten vom Besuch einer Gemeinschaftseinrichtung unter Umständen zu spät kommt und deshalb nicht ausreicht. Zirkulierende Masern gefährden alle nichtgeimpften Menschen und unter ihnen vor allem diejenigen, die aus Altersgründen oder auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können.

Wir haben uns in der Vergangenheit darauf konzentriert, die freiwillige Impfentscheidung zum Beispiel durch mehr Impfaufklärung oder den Ausbau der Vorsorgeuntersuchungen und der ärztlichen Impfberatung zu fördern. Eine gesetzliche Impfpflicht hat aber auch die SPD als letztes Mittel keineswegs ausgeschlossen. Für die Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht sehen wir zudem auch eine breite Mehrheit in der Bevölkerung. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Spahn wird derzeit innerhalb der Bundesregierung und mit den Fachverbänden abgestimmt. Im Anschluss daran werden wir ihn, nachdem sich auch die Bundesländer mit dem Vorhaben befasst haben, im parlamentarischen Verfahren beraten.

Wir versprechen uns von einer gesetzlichen Impfpflicht für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden, und für Erwachsene, die in einer Gemeinschaftseinrichtung oder in einer medizinischen Einrichtung beschäftigt sind, die notwendige Erhöhung der Masern-Impfquote in der Bevölkerung und damit mittel und langfristig eine hohe Bevölkerungsimmunität. Es ist wichtig, diejenigen zu erreichen, die nicht zeitgerecht impfen oder Impftermine versäumen. Gleichzeitig muss die Information und Aufklärung über die Masern-Erkrankung und die Impfung verstärkt werden, um Menschen, die einer Impfung skeptisch gegenüberstehen, stärker als bisher anzusprechen. Wir werden aber auch weitere Maßnahmen zu beraten haben, mit denen die erheblichen Impflücken bei Erwachsenen geschlossen werden können.

Gegenstand der Beratungen sind selbstverständlich auch die mit der Regelung verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen. Ich meine, dass die individuelle Entscheidungsfreiheit dort ihre Grenze finden muss, wo die Gesundheit und sogar das Leben anderer gefährdet ist und andere geeignetere Mittel nicht zur Verfügung stehen. Selbstverständlich hat dies alles nicht mit dem von Ihnen angeführten „Geldverdienen eines Industriezweiges“. Hier geht es ausschließlich um den gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte, auch wenn wir eine unterschiedliche Auffassung haben. Wenn Sie sich einmal persönlich mit mir über das Thema Impflicht austauschen wollen, können Sie mich gerne unter frank.junge@bundestag.de kontaktieren, damit wir einen Termin bei Ihnen in Neukloster ausmachen können.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge

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