Frage an
Frank Jahnke
SPD

Würden Sie sich für eine Fluchtursachenbekämpfung in Afrika auch dann einsetzen, wenn dabei deutsche Exportinteressen - etwa subventionierter Lebensmittel - beeinträchtigt würden?

Wirtschaft
14. September 2017

(...) diese Frage kann ich uneingeschränkt bejahen. Die Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika und anderen Krisenregionen der Welt darf nach meiner Überzeugung nicht vor deutschen Exportinteressen haltmachen, wenn diese mit ursächlich sind. (...)

Frage an
Frank Jahnke
SPD

Sehr geehrter Herr Jahnke,

Wirtschaft
24. Juni 2017

(...) Die von Ihnen angesprochenen negativen Beleiterscheinungen des Tourismus sind aber nicht zu leugnen und daher ist die Stadtverträglichkeit auch ein zentrales Thema bei der Überarbeitung des tourismuspolitischen Konzepts. Gerade wurde in der SPD-Fraktion ein Antrag mit der Überschrift "Neues Berliner Tourismuskonzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus" beschlossen. (...)

Frage an
Frank Jahnke
SPD

Im Rahmen von abgeordnetenwatch.de bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen: Worauf führen Sie den dramatischen Schülerrückgang an der Poelchau-Oberschule zum neuen Schuljahr zurück? (...)

29. Juli 2016

(...) Die fachlichen Aspekte Ihrer Frage hat Ihnen mein Kollege Dennis Buchner als sportpolitischer Sprecher der Fraktion bereits ausführlich beantwortet, und ich kann mich seiner Antwort nur anschließen. Als Abgeordneter aus Charlottenburg-Wilmersdorf möchte ich noch hinzufügen, dass ich die Standortentscheidung, die Poelchau-Oberschule aus dem Charlottenburger Norden nahe an das Olympiastadion zu verlegen, sowohl für die Weiterentwicklung der Schule wie auch des Sportstandorts rund um das Stadion für wesentlich halte. Die Schülerzahlen sind im übrigen nicht so dramatisch eingebrochen, wie Sie in Ihrer Frage vermuten. (...)

Frage an
Frank Jahnke
SPD

Sehr geehrter Herr Jahnke,

dass Berlin ein beliebtes Reiseziel ist und die Umsätze im Bereich der Tourismusbranche steigen ist erfreulich.

Tourismus
11. März 2016

(...) Diese Entwicklung ist nicht nur, aber auch der Belebung der Berliner Tourismuswirtschaft geschuldet. (...) Die Berliner SPD-Fraktion hat sich bereits in der Vergangenheit für mehr bürgerschaftliches Engagement, für eine stärkere Würdigung des Ehrenamtes und für eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen eingesetzt. (...)

Frage an
Frank Jahnke
SPD

Warum kümmern Sie sich nicht um Angelegenheiten, die wirklich sinnvoll sind? Berlin will sich für die Olympiade bewerben, wir bekommen nicht einmal die einfachsten Dinge gebacken. Als Beispiel führe ich den

Olivaer Platz an.

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
23. Februar 2015

(...) Der Olivaer Platz gehört, anders als Sie vermuten, durchaus zum Wahlkreis 4 Charlottenburg-Wilmersdorf, für den ich gewählt bin. Nach meiner Auffassung bietet der Platz derzeit kein vorteilhaftes Bild für unseren Bezirk und unsere Stadt - wenige Schritte vom Boulevard Kurfürstendamm entfernt -, und hat auch keine Aufenthaltsqualität für die Menschen der Umgebung. Einen Teil der Bevölkerung schließt er regelrecht von der Nutzung aus, da er alles andere als barrierefrei ist, und von Familien mit Kindern wird der Spielplatz nicht genutzt. (...)

Frage an
Frank Jahnke
SPD

Sehr geehrter Herr Jahnke,

warum muss eine Qutoe für Menschen mit Migrationshintergrund im Öffentlichen Dienst anders beurteilt werden als eine für Frauen in Führungspositionen?

Mit freundlichem Gruß Susanne Schneck

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
13. September 2011

(...) In Berlin sind das vor allem das Landesgleichstellungsgesetz (LGG), das die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Berliner Verwaltung, in landesunmittelbaren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen regelt, außerdem die Frauenförderverordnung sowie die Gleichstellungsberichtsverordnung, welche den Erfolg des Fördermaßnahmen kontrollieren soll. Nach § 1 des LGG obliegt den genannten Einrichtungen die Pflicht "aktiv auf die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Beschäftigung und auf die Beseitigung bestehender Unterrepräsentanzen hinzuwirken". Eine verbindliche Frauenquote, nach der ein Mindestprozentsatz an Frauen einzustellen ist, besteht nicht. (...)