Florian Klein
CDU
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Frage von Iris B. •

Frage an Florian Klein von Iris B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Klein,

vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage.

Was meinen Sie damit, dass die vorläufige Zustimmung zum Bau des Kraftwerks Moorburg einer "zugrunde liegenden Vertragslage" entsprach? Was genau ist diese Vertragsgrundlage bzw., wenn Ihnen diese nicht im Detail bekannt ist: Wo kann ich mehr darüber lesen?

Warum beurteilen Sie die gesundheitlichen Auswirkungen eines Kohlekraftwerkes dieser Dimension?

Vielen Dank für eine Beantwortung und freundliche Grüße

Iris Binnewies

Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Binnewies,

zunächst muss ich darauf hinweisen, dass ich meine Informationen auch nicht aus erster Hand bekomme, da ich weder dem Senat noch der Hamburgischen Bürgerschaft angehöre.
Nach meinen Informationen wurde schon vor vielen Jahren ein Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der HEW, heute Vattenfall, geschlossen, der sich auf den Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg bezog. Anders kann ich mir auch nicht erklären, warum der Bebauungsplan ebenfalls einen Kraftwerksbau ausweist. Ich gehe also davon aus, dass es sich bei der Erteilung der Genehmigung um einen Teil der Vertragserfüllung handelt. Selber habe ich diesen Vertrag aber nicht gelesen und kann Ihnen leider auch nicht sagen, wo sie diesen zu lesen bekommen.

Hinsichtlich der gesundheitlichen Auswirkungen kann ich nur darauf vertrauen, dass das Kraftwerk auf dem neusten Stand der Technik erbaut wird und würde natürlich bei Vernachlässigung dieser Auflagen Konsequenzen vom Betreiber einfordern. Ich gehe auch davon aus, dass die Voraussetzungen für den Bau eines solchen Kraftwerks in Deutschland sehr hoch sind und somit nicht von Gesundheit gefährdenden Emissionen bzw. Immissionen auszugehen ist. Anderenfalls hätte es auch seitens der Verwaltung nicht zu einer Genehmigung des Kraftwerkbaus kommen dürfen.

Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben.

Mit besten Grüßen
Florian Klein